Sicherheitskonferenz schnell erklärt Das Treffen der Mächtigen und Mächtigeren
Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als wichtigstes Forum für Debatten über Krieg und Frieden. In den letzten Jahren sorgte vor allem ein Staat immer wieder für große Aufregung.
Was ist die Münchner Sicherheitskonferenz?
Auf gewisse Art ist die Münchner Sicherheitskonferenz eine normale Konferenz: Experten, Beobachter und Praktiker aus einem bestimmten Feld kommen zusammen, um zu diskutieren und sich zu vernetzen. Nur geht es in München um die großen Fragen, um Krieg und Frieden, um Rüstung und Diplomatie.
Jedes Jahr kommen zahlreiche Staats- und Regierungschefs, dieses Mal werden unter anderem Theresa May, Binali Yildirim, Benjamin Netanjahu und Sebastian Kurz erwartet. Dazu kommen Minister wie der russische Außenminister Sergej Lawrow, Botschafter, Politikberater, Wissenschaftler und Journalisten. Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als weltweit größtes Treffen zur Sicherheitspolitik – als Treffen der Mächtigen und noch Mächtigeren. Und ihrer Zuarbeiter. Rund 500 Teilnehmer werden erwartet.
Was passiert dort?
Jedes Jahr werden Reden gehalten – die dann breit diskutiert werden. Manche verändern auch die politischen Realitäten dauerhaft. Vor allem aber ist die Konferenz ein Ort für vertrauliche Gespräche: Man trifft sich, plaudert, lernt sich kennen, bespricht wichtige Fragen ohne offiziellen Verhandlungsauftrag und im Zwiegespräch. Dafür ist in den zwei Tagen der Konferenz im Hotel "Bayerischer Hof" viel Zeit. Aber: Es ist kein Geheimtreffen. Von den Reden wird berichtet. Journalisten können sich ganz normal akkreditieren. Offizielle Entscheidungen werden nicht getroffen.
Welche wichtigen Reden wurden dort schon gehalten?
Im Jahr 2007 sprach Wladimir Putin in München. Er sah dem Ende seiner zweiten Amtszeit als Präsident entgegen und war zum ersten Mal zu Gast. Er warf den USA in seiner Rede vor, eine "monopolare Weltherrschaft" anzustreben und nannte die Osterweiterung der Nato einen "provozierenden Faktor". Der Nato waren vier Jahre zuvor sieben Ländern aus Ost- und Südosteuropa beigetreten. Putin warf der Nato vor, ihre Sicherheitsgarantien gegenüber Russland nicht eingehalten zu haben. Die Erweiterung sei gegen Russland gerichtet.
Schon damals wurde die Rede intensiv diskutiert und veränderte die Wahrnehmung Putins in Europa und den USA. Putins Sprecher nannte sie selbst einen "Alarmruf". Tatsächlich enthielt sie alle Argumente, die sechs Jahre später dazu genutzt wurden, den russischen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen.
In den folgenden Jahren war es mehrfach der russische Außenminister Sergej Lawrow, der aufhorchen ließ: 2014 etwa warf er dem Westen vor, in der Ukraine den Euromaidan zu unterstützen, den er als gewaltsamen Aufstand bezeichnete, der außer Kontrolle gerate. Im vergangenen Jahr bezeichnete er die Nato als "Instrument des Kalten Krieges" und warb für eine "post-westliche Welt-Ordnung".
Worum geht es in diesem Jahr?
Beherrschendes Thema wird die US-Außenpolitik sein, ein Jahr nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump. Weitere Schwerpunkte: Der Syrien-Krieg und die Spannungen im Nahen Osten, auch im Jemen; die Zukunft Europas; der Ukraine-Konflikt; der weitere Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat; und die Zukunft der Nato. Anders gesagt: alle großen internationalen Konflikte sind Thema.
Wer leitet die Konferenz?
Der ehemalige Diplomat Wolfgang Ischinger leitet die Konferenz seit 2008. Ischinger begann seine Karriere bei den Vereinten Nationen in New York, arbeitete dann für das Auswärtige Amt und stand unter anderem der Delegation vor, die mit über das Friedensabkommen von Dayton, das den Bosnien-Krieg beendete. Von 2001 bis 2006 vertrat er Deutschland als Botschafter in Washington und im Anschluss bis 2008 in London.
Seit wann gibt es die Konferenz?
Ischinger übernahm die Konferenzleitung von Horst Teltschik, der während dessen Kanzlerschaft jahrelang Helmut Kohl beraten hatte. Teltschik wiederum war der Nachfolger des Konferenzgründers Ewald-Heinrich von Kleist. Kleist diente einst in der Wehrmacht, gehörte der Verschwörergruppe des 20. Juli um Graf Stauffenberg an, und rief 1963 als Reaktion auf die Kuba-Krise einige Dutzend Sicherheitspolitiker zur "Wehrkunde-Begegnung" zusammen. Daraus entwickelte sich die Konferenz.
