Systematische Festnahmen Türkei schikaniert Deutsche mit kurdischer Abstammung
Der Bundesregierung liegen Informationen über Deutsche kurdischer oder türkischer Abstammung vor, die bei der Einreise in die Türkei festgenommen und wieder zurückgeschickt wurden.
"Uns sind einige solche Fälle bekannt", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Mittwoch in Berlin. "Wir haben das auch schon mit der türkischen Seite aufgenommen und wir werden das weiter tun", bekräftigt Schäfer.
Regierungskritiker im Visier
"Wir haben das Thema auf dem Schirm und kümmern uns darum, ohne dass ich hier und jetzt zusagen könnte, dass wir eine Lösung finden", sagte der Außenamts-Sprecher weiter. Bei den genannten Fällen geht es Berichten zufolge beispielsweise um Kurden mit deutschem Pass, die aus familiären Gründen die Türkei besuchen wollten, aber auch um türkischstämmige Menschen, die als Regierungskritiker eingestuft sind.
Anspruch auf politische Unterstützung
"Das sind natürlich Dinge, die in der aktuellen aufgeheizten Situation und den vielen Streitfragen, die es zwischen Deutschland und der Türkei gibt, schwierig zu besprechen sind", sagte Schäfer. Deutsche Staatsangehörige hätten aber einen Anspruch auf konsularische, diplomatische und somit politische Unterstützung.
Schäfer kritisierte auch den Umgang mit dem Bielefelder Soziologen und deutschen Staatsangehörigen Sharo Garip, dem von den Behörden die Ausreise aus der Türkei verweigert wird, als "nicht verhältnismäßig". Dem Auswärtigen Amt sei das persönliche Schicksal Garips bekannt und es bemühe sich um eine Lösung. Der Schlüssel dafür liege aber leider in der Türkei. Garip ist kurdischer Abstammung.
Journalist Yücel wird konsularischer Beistand verweigert
Keinen neuen Sachstand gibt es demnach zum Schicksal des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, dem die türkischen Behörden entgegen anderslautender Zusagen von Ministerpräsident Binali Yilderim konsularischen Beistand von deutscher Seite weiterhin verweigern. Diese Angelegenheit sei mit fortschreitender Zeit "noch ärgerlicher geworden", sagte dazu Schäfer. Der Fall werde weiterhin ein ganz wichtiger Punkt in den deutsch-türkischen Beziehungen sein.
