Rom nennt es "Erfolg" EU veröffentlicht neue Liste mit sicheren Herkunftsländern
Eine neue Liste der EU präsentiert neue sichere Herkunftsländer. Dorthin soll zukünftig mit beschleunigtem Verfahren abgeschoben werden.
Die EU-Kommission hat eine Liste mit sieben Ländern veröffentlicht, die künftig als sichere Herkunftsländer gelten sollen. Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern sollen künftig von EU-Mitgliedstaaten in einem beschleunigten Verfahren bearbeitet werden können, weil diese eine geringe Aussicht auf Erfolg hätten.
Diese Länder sollen künftig als sicher gelten:
- Ägypten
- Bangladesch
- Indien
- Kolumbien
- Kosovo
- Marokko
- Tunesien
Asylanträge werden beschleunigt bearbeitet
Nach Angaben der Kommission soll das beschleunigte Verfahren höchstens drei Monate dauern. Die Mitgliedstaaten müssen dennoch jeden Asylantrag individuell prüfen, unabhängig davon, ob ein Mensch aus einem sicheren Herkunftsland stammt oder nicht.
Darüber hinaus soll es Mitgliedstaaten früher als bislang vorgesehen möglich sein, eigene Herkunftsstaaten festzulegen, für die beschleunigte Verfahren oder Verfahren direkt an der Grenze erlaubt sind. Die Kommission sieht diese Möglichkeit vor, wenn im Schnitt 20 Prozent oder weniger der Anträge aus dem entsprechenden Land angenommen werden.
Kosovo bereits auf deutscher Liste
Die Liste würde für alle Mitgliedstaaten gelten, nationale Listen aber nicht ersetzen. Von den sieben von der EU-Kommission genannten Ländern steht bisher nur Kosovo auf einer entsprechenden Liste des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten müssen der Liste noch zustimmen.
Die Kommission erklärte, EU-Beitrittskandidaten würden grundsätzlich ebenfalls als sichere Herkunftsstaaten gelten. Ausnahmen würden für Länder gelten, in denen es im Zusammenhang mit Konflikten "rücksichtslose Gewalt" gebe, gegen die EU-Sanktionen verhängt wurden oder wenn es eine Anerkennungsrate von mehr als 20 Prozent für Asylgesuche aus diesem Land gebe.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
