Newsblog zur US-Politik Scholz lobt Trump: Differenzierter als gedacht
Donald Trump bekommt Lob vom deutschen Bundeskanzler. Das neue Kabinett des designierten Präsidenten nimmt Form an. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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- Ein Pastor, ein Öl-Fan und einer mit Gehirnwurm: Das Kabinett Trump II
Elon Musk sucht neue Mitarbeiter – per X
18.20 Uhr: Die neu geschaffene US-Behörde für effizientes Regieren (Department of Government Efficiency – "Doge") und deren Chef Elon Musk suchen per Post im Kurznachrichtendienst X neue Mitarbeiter. "Wir brauchen Revolutionäre des kleineren Staates mit hohem Intelligenzquotienten, die bereit sind, 80 und mehr Stunden pro Woche an Kostensenkungen zu arbeiten", heißt es im Post.
Wer sich für den Job interessiert, könne seinen Lebenslauf per privater Nachricht an den offiziellen X-Account der neuen Behörde schicken, heißt es im Post. Elon Musk und Vivek Ramaswamy würden das beste Prozent der Bewerber prüfen.
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Olaf Scholz lobt Donald Trump
17.40 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich positiv über den designierten US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Sein Telefonat am vergangenen Sonntag sei, vielleicht überraschend, "ein sehr ausführliches und gutes Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten" gewesen, sagte Scholz im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Ich habe doch den Eindruck gewonnen, dass er eine differenziertere Position hat, als hierzulande oft angenommen wird."
Er habe in dem Telefonat keine Hinweise dafür erhalten, dass Trump gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin versuchen könnte, ein Friedensabkommen über den Kopf der Ukraine hinweg zu schließen. Im Übrigen bleibe er bei seiner Haltung: "Es gilt für mich unverändert der Grundsatz: Es wird nichts über die Ukraine ohne die Ukraine entschieden."
Collins soll Veteranenminister werden
5.30 Uhr: Donald Trump hat Doug Collins, ein ehemaliges Mitglied des Repräsentantenhauses aus Georgia, als Veteranenminister nominiert. Collins ist selbst Veteran und war im Irakkrieg im Einsatz.
"Wir müssen uns um unsere tapferen Männer und Frauen in Uniform kümmern, und Doug wird ein großartiger Fürsprecher für unsere aktiven Soldaten, Veteranen und Militärfamilien sein, um sicherzustellen, dass sie die Unterstützung erhalten, die sie brauchen“, begründet Trump die Wahl.
Collins saß von 2013 bis 2021 im Repräsentantenhaus und war federführend beim republikanischen Vorstoß gegen die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller zur russischen Einmischung in die Wahlen 2016 und gegen Trumps erstes Amtsenthebungsverfahren. Collins sah sich zeitweise mit Kritik konfrontiert, weil er den damaligen Präsidenten gegenüber seinen Kongresskollegen verteidigte.
Trump verkündet Burgum als Innenminister
5.01 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bei einer Gala anlässlich seines Wahlsieges die nächste Personalie angekündigt: Der republikanische Gouverneur des Bundesstaats North Dakota, Doug Burgum, soll demnach Innenminister in seinem Kabinett werden. Burgum war im Wahlkampf als Trumps möglicher Vizepräsidentschaftskandidat im Gespräch gewesen, bevor dieser sich für J. D. Vance entschied.
Bericht: Anschuldigung gegen Trump-Kandidaten Hegseth
4.30 Uhr: Donald Trumps Übergangsteam soll sich nach einem Bericht des US-Magazins "Vanity Fair" mit Vorwürfen gegen den Kandidaten für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, beschäftigen.
Zwei Quellen zufolge wurde Stabschefin Susie Wiles am Mittwochabend über den Vorwurf unterrichtet, Hegseth habe sich einer Frau gegenüber unangemessen verhalten. Eine der Quellen sagte, der angebliche Vorfall habe 2017 in Monterey, Kalifornien, stattgefunden. Hegseth soll laut Bericht gesagt haben, es sei ein Fall von "Er sagt, sie sagt".
Bericht: Musk trifft sich heimlich mit Iran-Botschafter
2.10 Uhr: Der mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump politisch verbündete Hightech-Milliardär Elon Musk hat einem Zeitungsbericht zufolge den UN-Botschafter des Iran zu Gesprächen über eine mögliche Entspannung des Verhältnisses zu den USA getroffen. Wie die "New York Times" am Donnerstag berichtete, kamen Musk und der Botschafter Amir Saeid Iravani am Montag an einem geheimen Ort zusammen.
Mehrere iranische Quellen bezeichneten das mehr als einstündige Treffen als "positiv" und sprachen von einer "guten Nachricht", wie die "New York Times" weiter berichtete. Weder Trumps Übergangsteam noch die iranische UN-Vertretung in New York bestätigten die Information. Die Zeitung zitierte einen Vertreter des iranischen Außenministeriums, dass der iranische Botschafter Musk dazu aufgefordert habe, Ausnahmen von US-Sanktionen anzustreben und Geschäfte in Teheran zu tätigen. Auch der sonst auf seiner Plattform X redselige Musk äußerte sich nicht zu dem Treffen.
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters