Eilantrag am obersten US-Gericht TikTok vor dem Aus – Trump lobt Plattform: "Platz in meinem Herzen"
Donald Trump ist seit der US-Wahl ein Fan der Plattform – doch TikTok droht in wenigen Wochen das Aus in den USA. Nun entscheidet das Oberste Gericht.
TikTok zieht vor das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Aus in dem Land in letzter Minute noch zu verhindern. Die Betreiber der App reichten einen Eilantrag ein. Laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden.
Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich TikTok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. Vergangene Woche war TikTok vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat der Online-Plattform indes eine Rolle bei seinem Wahlerfolg unter jungen Wählerinnen und Wählern zugeschrieben. "Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok", antwortete der Republikaner bei einer Pressekonferenz im Bundesstaat Florida auf die Frage, wie er das drohende Aus der populären Video-App in den USA verhindern wolle.
Einfluss und Spionage Chinas befürchtet
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern ByteDance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.
Tiktok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Es verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle.
Trump: Sohn Barron half mir mit TikTok
Trump schilderte, wie sein 18 Jahre alter Sohn Barron ihm im Wahlkampf "Leute empfohlen" habe, über deren Kanäle er dann mit jungen Menschen kommuniziert habe. "Ich habe gefragt: "Wer ist das?" Und Barron hat gesagt: "Dad, das kannst du doch nicht ernst meinen!" Und ich habe diese Interviews gemacht, und es war eigentlich ganz niedlich", erzählte Trump.
Zwar stimmte mehr als die Hälfte der Jungwähler bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November für Trumps demokratische Kontrahentin Kamala Harris. Allerdings konnte der Republikaner im Vergleich zur Wahl 2020 in dieser Altersgruppe deutlich zulegen – ein Trend, der sich auch in anderen Wählergruppen zeigte.
Trump, der am 20. Januar als US-Präsident vereidigt wird, war in seiner ersten Amtszeit mit dem Versuch gescheitert, Tiktok zum Verkauf zu zwingen. Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz allerdings nicht außer Kraft setzen.
- Nachrichtenagentur dpa
