Schiffe und Flugzeugträger nähern sich China warnt Taiwan vor "Katastrophe"
China hat erneut ein Militärmanöver rund um Taiwan gestartet. Es könnte die Reaktion auf eine Rede des taiwanischen Präsidenten in der vergangenen Woche sein.
China hat erneut eine groß angelegte Militärübung rund um Taiwan begonnen. Schiffe und Flugzeuge näherten sich aus mehreren Richtungen. Der staatliche Sender CCTV veröffentlichte eine Karte, die sechs große rote Blöcke rund um Taiwan zeigte, in denen die Übungen stattfanden.
Zuletzt hatte Chinas Volksbefreiungsarmee im Mai eine große Militärübung rund um Taiwan gestartet. Bereits in den vergangenen Tagen hatte es Berichte gegeben, wonach China ein Manöver in Reaktion auf eine vergangene Woche abgehaltene Festtagsrede des taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te anlässlich des Nationalfeiertages am 10. Oktober abhalten könnte.
In der Rede hatte Taiwans Präsident gesagt, Taipeh werde sich einer "Annexion" durch Peking widersetzen. Er betonte, Taiwan sei China nicht "untergeordnet". China warnte daraufhin, Lais "Provokationen" würden zu einer "Katastrophe" für das taiwanische Volk führen.
Lais Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für einen Peking-kritischen Kurs ein.
China: Militärische Macht demonstrieren
Nachdem die Übung im Mai "Gemeinsames Schwert-2024A" genannt wurde, läuft die aktuelle Übung unter dem Namen "Gemeinsames Schwert-2024B". "Die Übung dient auch als ernste Warnung vor den separatistischen Aktivitäten der Unabhängigkeitskräfte Taiwans. Sie ist eine legitime und notwendige Maßnahme zum Schutz der staatlichen Souveränität und der nationalen Einheit", wie das Ostkommando der chinesischen Streitkräfte am Montag mitteilte.
Ein Enddatum für das Manöver wurde nicht genannt. Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte Chinas "irrationales und provokatives Vorgehen" und kündigte die Entsendung eigener Streitkräfte an.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen.
USA kritisieren China
Neben regelmäßigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren. Erst am Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers "Liaoning" Taiwan "in höchste Alarmbereitschaft" versetzt, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte.
Die US-Regierung sieht in dem chinesischen Militärmanöver rund um Taiwan die Gefahr einer Eskalation. Die Vereinigten Staaten seien ernsthaft besorgt über die Übungen in der Straße von Taiwan und um Taiwan herum, teilte der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Matthew Miller, mit.
Mit militärischen Provokationen auf eine jährliche Ansprache zu reagieren, sei nicht gerechtfertigt und berge die Gefahr einer Eskalation, teilte das US-Außenministerium mit. Es forderte China auf, sich zurückzuhalten und weitere Aktionen zu vermeiden, die den Frieden und die Stabilität untergraben könnten. Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor "provokativen" Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt.
- Nachrichtenagenturen Reuters, AFP und dpa
