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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Bei Abstimmung zur Ukraine Orbán verlässt den Raum – und schimpft in Video über die EU
Eigentlich hatte Viktor Orbán Widerstand angekündigt, doch dann verließ er bei der Abstimmung zur Ukraine den Raum. Dahinter steckte eine Idee von Olaf Scholz.
EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von einem "klaren Zeichen der Hoffnung": Die EU hat am Donnerstag beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen.
Dabei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán im Vorfeld Widerstand gegen die Entscheidung angekündigt. Der blieb bei der Abstimmung allerdings aus, denn Orbán verließ vorher den Raum.
Dieses Vorgehen soll nach Aussage mehrerer Diplomaten Bundeskanzler Olaf Scholz dem ungarischen Regierungschef nahegelegt haben. Orbán ermöglichte so den Beschluss, schimpfte noch währenddessen allerdings in einem Video über die Entscheidung der EU.
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Er hatte eigentlich Widerstand angekündigt gegen den Plan der anderen EU-Staaten, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Am Donnerstag wurde der Beschluss dennoch gefasst – ohne Orbán. Denn der hatte den Raum verlassen und gab vor den Türen des Rats dieses Statement ab.
“Wir haben fast acht Stunden am Verhandlungstisch gesessen hier in Brüssel beim Gipfel der Regierungschefs. Wir führen eine intensive Debatte über eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Ungarns Position ist klar: Die Ukraine ist nicht bereit, um Verhandlungen mit der EU zu beginnen. Es ist eine durch und durch unsinnige, irrationale und falsche Entscheidung, unter diesen Umständen Verhandlungen mit der Ukraine zu beginnen. Ungarn wird seine Haltung dazu nicht ändern. Allerdings haben 26 andere Länder darauf bestanden, diese Entscheidung zu treffen. Daher hat Ungarn entschieden, dass diese 26 Länder dies alleine tun sollen. Ungarn möchte sich an dieser schlechten Entscheidung nicht beteiligen. Darum hat Ungarn an der Entscheidung nicht teilgenommen.”
Durch Orbáns Fernbleiben konnte die Aufnahme zu Verhandlungen mit der Ukraine ohne Einspruch beschlossen werden. Der ungarische Staatschef hatte zuvor laut mehrerer Diplomaten sein Einverständnis gegeben, dass der Beschluss in seiner Abwesenheit gefasst wird. Die Geschäftsordnung des Europäischen Rats lässt dies ausdrücklich zu. Die Idee zu diesem Vorgehen hatte laut Diplomaten offenbar Bundeskanzler Olaf Scholz.
Was Viktor Orbán über die EU zu sagen hatte und wie sein Fernbleiben die Entscheidung ermöglichte, sehen Sie im Video direkt hier oder oben.
- Twitter.com: Statement von Ungarns Premierminister Viktor Orbán
