McCarthy scheitert auch im 14. Anlauf

Hängepartie im US-Kongress

Dann liefert sich McCarthy ein Wortgefecht

Das US-Repräsentantenhaus hat weiterhin keinen Vorsitzenden. Dem Republikaner Kevin McCarthy fehlt noch immer eine Mehrheit.

Das US-Repräsentantenhaus hat auch nach dem 14. Wahlgang keinen Sprecher. Nach einer Unterbrechung waren die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses am späten Freitagabend (Ortszeit) erneut zusammengekommen. Doch noch immer reicht es nicht für den Republikaner Kevin McCarthy. Im Mittelpunkt stand sein Widersacher Matt Gaetz, an dessen Stimme es unter anderem hängt. Er hatte lediglich mit "Anwesend" gestimmt. McCarthy erhielt 216 Stimmen, der demokratische Kandidat Haakeem Jeffries 212 Stimmen. Zwei Stimmen gingen jeweils an zwei weitere Kandidaten. Für einen Sieg hätte es 217 Stimmen gebraucht. Nach kurzer Überlegung einer Verschiebung versucht es McCarthy nun mit einer weiteren, der 15. Abstimmung. Diesmal treten auch nur noch McCarthy und Jeffries an.

Matt Gaetz gehört zu den Rechtsaußen bei den Republikanern. Der Abgeordnete aus Florida hatte während der Wahl zunächst den Saal verlassen. Dem Protokoll nach werden die nicht Anwesenden dann erneut aufgerufen. Gaetz war wieder im Parlament erschienen und verweigerte McCarthy die Zustimmung. Dieser schritt schnellen Schrittes zum Abweichler, Kamerabilder zeigten ein Wortgefecht. Schließlich drehte sich McCarthy resigniert um.

Nach der Niederlage schien es zunächst so, als ob sich das Parlament auf Montag vertagt. Doch noch während die Abstimmung darüber lief, sah man McCarthy und Gaetz miteinander sprechen. Kurze Zeit später eilten republikanischen Abgeordnete zum Pult der Parlamentsverwaltung, um ihre Stimme zu ändern. Ein weiterer Wahlgang wurde beantragt.

Widerstand bröckelte langsam

Dem 57-jährigen McCarthy war es zuvor gelungen, einige Stimmen hinzuzugewinnen: Insgesamt stimmten sieben seiner Parteigenossen im zwölften Wahlgang gegen ihn, im darauffolgenden dann sechs. Im dreizehnten Anlauf hatte McCarthy zwar noch immer nicht die erforderliche Mehrheit sichern, erhielt aber zum ersten Mal mehr Stimmen als sein Gegenkandidat von den Demokraten, Hakeem Jeffries. Zuvor hatte McCarthy seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner weitreichende Zugeständnisse gemacht. Nach zwei Wahlgängen stimmten die Abgeordneten dafür, die Abstimmung für einige Stunden auszusetzen.

In den ersten elf Wahlgängen hatten zwischen 19 und 20 ultrarechte Abgeordnete der Republikaner gegen McCarthy gestimmt, die diesen für zu moderat halten und seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel ziehen.

Immer mehr Zugeständnisse

Die "Washington Post" berichtet schon im Vorfeld, dass mehrere Gegner kurz davor seien, ihre Blockadehaltung aufzugeben – allerdings gab es keine genauen Angaben darüber, wann genau das passieren solle. Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher braucht McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt. Die offizielle Mehrheit liegt bei 218 Stimmen, kann jedoch reduziert werden, wenn genügend Abgeordnete nicht abstimmen oder lediglich "anwesend" stimmen.

Der 57-Jährige war seinen Gegnerinnen und Gegner zuletzt immer weiter entgegen gekommen und hat sich damit auch erpressbar gemacht. Die radikalen Parteirebellen, die in weiten Teilen glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump sind, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress.

Republikaner unter Druck

Mit diesen Anpassung würde ihre Macht im Parlament gestärkt. "Vor allem aber scheinen McCarthys hartnäckigste Gegner darauf aus zu sein, ihn zu Fall zu bringen", urteilte die "New York Times". Viele von ihnen scheinen die Aufmerksamkeit zu genießen – sie tingeln durch die US-Talkshows und machen aus ihrer Blockadehaltung eine Show.

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Am Donnerstag stimmten trotz weiterer Zugeständnisse wie schon zuvor 20 Republikaner hartnäckig für alternative Kandidaten aus ihrer Partei. Sie stellten McCarthy damit bloß und versagten ihm einen Wahlsieg. Eine weitere republikanische Abgeordnete enthielt sich. Je länger sich der Machtkampf hinzieht, desto wahrscheinlicher ist es, dass McCarthy Unterstützung in den eigenen Reihen verliert.