Blockade gelöst Türkei unterstützt Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens
Die Türkei blockierte einen Beitritt von Finnland und Schweden zur Nato bislang. Nun hat Präsident Erdoğan seine Meinung offenbar geändert.
Die Türkei hat ihren Widerstand gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato offenbar aufgegeben: Das Land werde während des Nato-Gipfels in Madrid die Einladung an Finnland und Schweden unterstützen, Bündnismitglied zu werden, teilte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Dienstag mit.
Ein entsprechendes Memorandum sei nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan unterzeichnet worden.
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Am Dienstag berieten sich die Vertreter der drei Länder während des Gipfels in Madrid. Zunächst hieß es, das Treffen sei pausiert worden und solle danach weitergeführt werden. Zunächst hatte das Präsidialamt von einem Ende der Gespräche berichtet, den entsprechenden Tweet aber später gelöscht.
Gründe für Erdoğans Skepsis
An den Verhandlungen nahmen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson, der finnische Präsident Sauli Niinistö sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan teil.
Die Türkei blockierte die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato zuvor. Sie begründet dies damit, dass die beiden Länder "Terrororganisationen" wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG unterstützten – was beide Länder zurückweisen.
Finnischen Medienberichten berichteten im Vorfeld darüber, dass die drei Länder an einem Dokument arbeiteten, in dem auf die türkischen Bedenken hinsichtlich Terrorismus und der Frage nach Waffenexporten eingegangen werden soll. Die Türkei fordert der eigenen Darstellung nach neben der Einstellung der "Unterstützung von Terrororganisationen" auch die Auslieferung mehrerer Menschen, die in der Türkei unter Terrorverdacht stehen. Außerdem wird die Aufhebung eines Waffenembargos gefordert. Inwieweit diese Forderungen in das Memorandum geflossen sind, ist noch unklar.
Biden gratuliert
US-Präsident Joe Biden begrüßte die Einigung in dem Streit. Er gratuliere der Türkei, Finnland und Schweden zur Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums, hieß es in einer Mitteilung Bidens vom Dienstagabend. Damit werde der Weg dafür geebnet, "dass die Bündnispartner Finnland und Schweden auf dem Madrider Gipfel zum Nato-Beitritt einladen können". Die Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens "wird die kollektive Sicherheit der Nato stärken und dem gesamten transatlantischen Bündnis zugutekommen".
Weiter hieß es in Bidens Mitteilung: "Zu Beginn dieses historischen Nato-Gipfels in Madrid ist unser Bündnis stärker, geeinter und entschlossener denn je." Die Türkei hatte kurz vor dem Spitzentreffen der 30 Bündnispartner in der spanischen Hauptstadt ihren Widerstand gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato aufgegeben. Die beiden nordischen Staaten hatten die Mitgliedschaft infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beantragt. Der russische Einmarsch in die Ukraine ist eines der zentralen Themen beim Nato-Gipfel am Mittwoch und Donnerstag.
- Nachrichtenagentur dpa
