Auslandsreise Steinmeier zu Besuch in Schweden
Stockholm (dpa) - Prunkvoller Auftakt eines Staatsbesuchs: Mit viel royalem Glanz haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender eine dreitägige Reise nach Schweden begonnen.
König Carl XVI. Gustaf und Steinmeier betonten zum Auftakt am Dienstag in Stockholm die enge Partnerschaft ihrer beiden Länder. Der Bundespräsident rief in einer Rede vor dem Schwedischen Reichstag die Europäer angesichts des sich verschärfenden internationalen Wettbewerbs zur Reformbereitschaft auf.
Gastgeber Carl Gustaf sagte, Deutschland sei einer der wichtigsten Partner für Schweden. Es sei wichtig, die Zusammenarbeit auszubauen. "Unsere Länder verbinden viele Interessen und Werte. Frieden, Sicherheit und eine regelbasierte Weltordnung stehen im Mittelpunkt." Steinmeier erwiderte: "Deutschland und Schweden blicken auf eine reiche, eine vielfältige Geschichte mit Höhen und Tiefen zurück. Heute sind wir womöglich so eng miteinander verbunden wie noch nie zuvor."
Die Visite des Präsidentenpaars ist der erste Staatsbesuch, den Stockholm seit Beginn der Corona-Pandemie erlebt. Die Gastgeber bereiteten Steinmeier und seiner Frau einen prunkvollen Empfang. Der Airbus der Bundeswehr wurde ab der Staatsgrenze von Maschinen der schwedischen Luftwaffe begleitet. Kronprinzessin Victoria und Prinz Daniel begrüßten die Gäste am Flughafen. Kurz darauf trafen sie mit König Carl Gustaf und der in Heidelberg geborenen Königin Silvia zusammen. Vor dem Königlichen Schloss fuhren die Staatsoberhäupter und ihre Frauen in Kutschen vor, eskortiert von Reitern der Hofgarde.
Es sei ihm und seiner Frau eine große Freude, "so prächtig und so warmherzig empfangen zu werden", sagte Steinmeier. "Wir sind wahrlich zu Gast bei Freunden."
In seiner Rede im Parlament wies Steinmeier auf den schärfer werdenden politischen und wirtschaftlichen Konkurrenzkampf in der Welt hin. "Nur wenn Europa Innovation und Transformation als Stärke versteht und nicht als lästige Strafarbeit, nur dann werden wir im globalen Wettbewerb die Nase vorn behalten." Zugleich betonte Steinmeier, dass Europa in diesem Prozess Grund zu Selbstbewusstsein habe. "Wir haben gemeinsam der Welt etwas anzubieten."
Es liege ein "Dreieck der Herausforderungen" vor uns. Es gehe um den konsequenten Schutz von Klima und Umwelt, den gleichzeitigen Erhalt unserer Wirtschaftskraft durch Innovation und um den notwendigen sozialen Ausgleich, ohne den die Umbrüche der nächsten Jahre den gesellschaftlichen Frieden gefährden würden.
Steinmeier besucht ein Land, das politische Turbulenzen durchlebt. Ministerpräsident Stefan Löfven, den er am Dienstag ebenfalls traf, hat soeben überraschend angekündigt, dass er Anfang November aufhören werde. Im Juni hatte Löfven nach einem Misstrauensvotum im Parlament schon einmal seinen Rücktritt erklärt, dann aber doch wieder den nötigen Rückhalt im Parlament gefunden. Seine rot-grüne Minderheitsregierung ist auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Dies aber wird immer schwieriger.
Steinmeier kommt zugleich in die Heimat der Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg. Ihre Themen finden sich auch im Programm seines Besuchs. Ein roter Faden sind Innovationen, die ein umweltfreundliches und klimaschonendes Wirtschaften ermöglichen.
So will sich Steinmeier etwa beim größten Nutzfahrzeughersteller Scania, einer VW-Tochter, ein Projekt zur Elektrifizierung schwerer Lastwagen erläutern lassen. In Kiruna, der nördlichsten Stadt Schwedens, will er sich die European Space and Sounding Rocket Range anschauen, einen Weltraumbahnhof für Forschungsraketen und -ballons.
Steinmeier stellte sich hinter Thunbergs Bewegung Fridays for Future und ihr Drängen auf schärferen Klimaschutz. "Tausende Jugendliche in Schweden und Deutschland fordern auf unseren Straßen und Plätzen mehr Ambition und mehr Engagement beim Klimaschutz - und jedenfalls im Kern haben sie recht", sagte er im Reichstag.
Ein weiteres verbindendes Element zwischen Schweden und Deutschen sprach Steinmeier beim abendlichen Staatsbankett an. Das "große Viergestirn der schwedischen Popmusik" erstrahle aufs Neue, sagte er in seiner Tischrede laut Manuskript. "Das erste Abba-Album seit vierzig Jahren, was für ein Himmelszeichen!" Mehr Kompliment von einem bekennenden Jazzfreund geht kaum.
