Nach richterlicher Anordnung Bolsonaro geht gegen Maskenpflicht vor
Brasiliens Präsident Bolsonaro hat keine Lust auf Mund-Nasen-Bedeckungen – obwohl in der Hauptstadt eine Maskenpflicht gilt. Der Präsident wehrt sich jetzt vor Gericht dagegen.
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat Widerspruch gegen die richterliche Anordnung zum Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt Brasília eingelegt. "Die Einmischung der Gerichte ist unnötig", sagte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts (AGU), der die Regierung in Rechtsangelegenheiten vertritt, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt sei bereits Pflicht.
Mit dem Widerspruch solle Bolsonaro nicht von der Schutzmaskenpflicht ausgenommen werden, hieß es weiter. Der Präsident solle lediglich wie jeder andere Bürger behandelt werden. Ein Bundesrichter hatte Bolsonaro am Montag angewiesen, in der Öffentlichkeit immer eine Schutzmasken zu tragen. Bei den wenigen öffentlichen Auftritten seitdem trug Bolsonaro immer eine Schutzmaske.
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Der Bundesrichter Renato Borelli hatte den Präsidenten aufgefordert, nicht mehr gegen die in Brasília geltende Maskenpflicht zu verstoßen. Bei weiteren Verstößen müsse er eine Geldstrafe von 2.000 Real (rund 340 Euro) zahlen. Der Präsident habe die "verfassungsrechtliche Pflicht", sich an die im Land geltenden Gesetze zu halten und das Gemeinwohl zu fördern, schrieb der Richter in seinem Urteil.
Bolsonaro: "Kleine Grippe"
Bolsonaro, der die von dem Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als "kleine Grippe" bezeichnete, hatte in der Regel keine Maske getragen und bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln ignoriert: Der rechtsradikale Politiker schüttelte regelmäßig Hände und umarmte seine Anhänger auch.
- Nachrichtenagentur AFP