Die Bürgerbewegung ist verebbt Was von der Wut übrig ist - Ein Jahr "Gelbwesten"-Proteste
Paris (dpa) - Der Sprit sollte teurer werden. An der geplanten Erhöhung auf Steuern für Diesel und Benzin entzündete sich vor einem Jahr der Protest. Und es war gleichzeitig so viel mehr - auch der Beginn von etwas Außergewöhnlichem.
Die Wut auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und seine als abgehoben empfundene Politik, die Wut auf "die da oben" im fernen Paris - all das regte die Menschen so sehr auf, dass sie sie sich gelbe Warnwesten überzogen, Kreisverkehre und Straßen blockierten und jeden Samstag ihren Ärger in die Hauptstadt trugen.
Am 17. November 2018 gingen offiziellen Zahlen nach mehr als 280.000 Menschen in ganz Frankreich auf die Straße. Es war die Geburtsstunde der "Gelbwesten", die erste große Mobilisierung einer Bewegung, die Land und Politik ein Stück weit verändern sollte.
Ein Jahr später demonstrieren einige Menschen immer noch jeden Samstag, oftmals mittlerweile ohne gelbe Weste. Doch die Kreisverkehre sind weitgehend geräumt und die Zahl der Demonstranten zusammengeschrumpft.
Die ersten Samstagsproteste hielten noch das ganze Land in Atem, ließen die Welt auf Frankreich blicken und stürzten Macron in eine schwere Krise. Jetzt sind die wöchentlichen Demos nur noch eine Randnotiz in den Zeitungen. Doch was bleibt? Und was ist aus den Menschen mit den Warnwesten geworden?
Selbst für die protestfreudigen Franzosen waren die "Gelbwesten" eine besondere Form des Aufstands. "Die Organisationsform war völlig anders, da waren keine Gewerkschaften, die zum Protest aufgerufen haben", sagt Frank Baasner, Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. "Das war eine Facebook-Generation gepaart mit einer gallischen Jetzt-Reichts-Geste." Anfangs versuchten sich Rechtspopulistin Marine Le Pen oder Linksaußen Jean-Luc Mélenchon vor die Bewegung zu stellen - ohne Erfolg. Die "Gelbwesten" waren nie wirklich links oder rechts.
Und es waren auch nicht die Menschen aus den problemgeplagten Vorstädten, den Banlieues, die den Protest prägten - wie sonst so oft in Frankreich. Es waren meist Menschen fernab der großen Metropolen vom Land. Aus Orten, in denen kein Bus fährt, ohne Auto gar nichts geht. Viele dieser Menschen gingen völlig friedlich auf die Straße.
Doch was in Erinnerung bleiben wird: Die Prachtmeile Champs-Élysées im Ausnahmezustand, brennende Autos, zerschlagende Schaufenster, sinnlose Zerstörung im und am Pariser Triumphbogen - kurz: Krawalle und Gewalt. Unter die Demonstranten mischten sich immer wieder auch Randalierer. Die traurige Bilanz der "Gelbwesten"-Proteste: Rund ein Dutzend Tote und Tausende Verletzte; darunter auch Polizisten.
Macron zückte sein Scheckbuch mehr als einmal, hielt Ansprachen und versprach teure soziale Geschenke wie Steuersenkungen, um die Menschen im Land zu beruhigen. Denn einer der liebsten Rufe der "Gelbwesten" war: "Macron Démission!", die Aufforderung zum Rücktritt. Schließlich ermunterte Macron die Franzosen mit einer großen Bürgerdebatte zum Reden, im ganzen Land lagen Beschwerdebücher aus, es wurde diskutiert.
"Und das war durchaus erfolgreich", resümiert Baasner. Macron habe in seinen Reden Fehler eingestanden und Ideen aus den Diskussionsrunden mit den Bürgern aufgegriffen. Keine abschätzigen Sprüche mehr über "Faulpelze", die nicht arbeiten wollen, wie noch zu Beginn seiner Amtszeit. Sein nächstes großes Projekt ist die Rentenreform, ein großes Wahlversprechen.
Aus den Protesten scheint er gelernt zu haben - will mehr erklären, wirkt manchmal zögerlich. Der 41-Jährige war damals als großer Reformer angetreten, die Proteste haben ihn innenpolitisch ausgebremst. Gegen seine Pläne haben bereits die Gewerkschaften zum Streik aufgerufen.
Doch nicht alle "Gelbwesten" sind zufrieden. "Nichts, absolut nichts hat sich geändert", klagt Stéphanie in einem Café in der Straßburger Innenstadt. Die 63-jährige Frührentnerin hat sich der Bewegung Anfang des Jahres angeschlossen. Stéphanie möchte ihren richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen, Charles nur seinen Vornamen. Er sitzt ihr an dem kleinen Holztisch gegenüber. Der 35-Jährige sucht derzeit einen Job. "Verschiedene soziale Schichten arbeiten zusammen", sagt er über die Bewegung. Das mache den Reichtum aus.
Den Protesten schloss er sich in der dritten Woche an. Er sah - und sieht - die Gelbwesten als ein Projekt, in dessen Mittelpunkt die Reflexion des aktuellen politischen Systems steht. Ihm geht es um Grundsätzliches. "Ich habe mich angeschlossen, als auch über institutionelle Änderungen gesprochen wurde", erklärt Charles. Die "Gilets Jaunes", wie sie in Frankreich heißen, forderten immer wieder Bürgerabstimmungen zu relevanten Themen.
"Der Wille, wirklich etwas zu ändern", ergänzt Stéphanie ihre Motivation. "Soziale Gerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, ökologische Gerechtigkeit, direkte Demokratie." Und die Zugeständnisse von Macron, die Bürgerdebatte - hat das alles nichts gebracht? "Alles Bla-Bla", sagt Stéphanie, "eine Inszenierung". Hinter der Fassade gehe die Politik aber wie gewohnt weiter, kritisiert Charles.
Auch ehemalige Führungsfiguren der zersplitterten Bewegung sind verhalten. "Ich würde nicht sagen, dass es ein Erfolg war, aber es hat eine Menge verändert", sagte Priscillia Ludosky, eines der bekanntesten Gesichter der "Gelbwesten", im Gespräch mit der "Financial Times". Was sich geändert habe, sei, dass die Menschen aus ihrer Einsamkeit und Isolation herausgekommen seien, um ihre Probleme zu teilen. Die Menschen seien normalerweise viel zu sehr mit ihren eigenen Sorgen beschäftigt, meint die 33-Jährige.
Die Bewegung hat viele Anführer hervorgebracht, teils fragwürdige Gestalten, die in den Medien wie Popstars gefeiert wurden. Da ist zum Beispiel der Rüpel Éric Drouet. Der Lastwagenfahrer gehörte zum radikalen Flügel und hatte immer wieder Ärger mit der Polizei. In länglichen Facebook-Videos befeuerte er seine Anhänger und rief zumindest indirekt auch zu Gewalt auf. Während anfangs Umfragen zufolge viele Franzosen die Proteste trotz der Ausschreitungen noch befürworteten, lies die Unterstützung dafür irgendwann nach.
Dass sich die "Gelbwesten" so ganz und gar nicht führen lassen, zeigte das Beispiel Ingrid Levavasseur auf recht brutale Weise. Die Krankenpflegerin und alleinerziehende Mutter aus der Normandie begeisterte viele Franzosen mit ihrem Engagement. Doch spätestens als sie mit einer "Gelbwesten"-Liste bei der Europawahl antreten wollte, wurde sie angefeindet und bedroht. Heute hat sich die 32-Jährige von der Bewegung weitgehend losgesagt, will bei den Kommunalwahlen antreten und hat zwei Vereine gegründet.
Zum Jahrestag der großen Proteste wollen die "Gelbwesten" wieder protestieren - unterschiedliche Gruppen haben zu diversen Protesten in der französischen Hauptstadt und andernorts aufgerufen. Die einen wollen die Pariser Stadtautobahn blockieren, die anderen rufen zur Rückkehr auf die Champs-Élysées auf - dort sind Proteste mittlerweile verboten. Wie viele kommen werden, ist offen. Aber für Stéphanie und Charles aus Straßburg ist klar, dass sie am Samstag nach Paris fahren werden.
