Umstrittenes Holocaust-Gesetz Kaczynski beklagt "Anti-Polonismus"
Das polnische Holocaust-Gesetz hat international für Kritik gesorgt. Jaroslaw Kaczynski hält diese nicht nur für unberechtigt. Der Chef der Regierungspartei PiS spricht gar von "Anti-Polonismus".
In einem Interview der Wochenzeitung "Do Rzeczy" sagte Jaroslaw Kaczynski, dieser "Anti-Polonismus" sei "heutzutage ein gefährliches Phänomen, vielleicht sogar das gefährlichste überhaupt für die Interessen unseres Landes".
Schuld an diesen gegen Polen gerichteten Feindseligkeiten seien aber nicht nur Gegner Polens im Ausland, sondern auch unpatriotische Kräfte im Inland, sagte der Chef der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Außerdem verteidigte Kaczynski erneut das umstrittene Holocaust-Gesetz. Es sieht Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft vor, wenn jemand "öffentlich und entgegen den Fakten" dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuschreibt.
Kritiker befürchten, das Gesetz könnte missbraucht werden, um die Mitverantwortung polnischer Bürger für Verbrechen an Juden zu leugnen. "Wir werden niemals erlauben, dass Polen für deutsche Verbrechen die Zeche zu bezahlen hat", sagte Kaczynski.
- dpa
