Neuwahlen erforderlich Südkoreas Präsident des Amtes enthoben
In Südkorea ist der suspendierte Präsident Yoon Suk Yeol offiziell aus dem Amt entfernt worden. Ein Gericht bestätigte einen Parlamentsbeschluss.
Der nach der Ausrufung des Kriegsrechts entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist endgültig des Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht des asiatischen Landes bestätigte am Freitag einstimmig die Absetzung Yoons, für die zuvor bereits das Parlament gestimmt hatte. Damit steht Südkorea vor Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden müssen.
Das Gericht befand nach den Worten seines Präsidenten Moon Hyung Bae, dass die Handlungen von Yoon "die Grundprinzipien des Rechtsstaats" und der demokratischen Regierungsführung verletzt hätten.
Regierungspartei akzeptiert Entscheidung
Südkoreas konservative Regierungspartei hat die vom Verfassungsgericht bestätigte Amtsenthebung des entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol akzeptiert. "Obwohl es bedauerlich ist, akzeptiert die PPP (People Power Party) die Entscheidung des Verfassungsgerichts und respektiert sie demütig", sagte Kwon Young Se, Interimsvorsitzender der rechtskonservativen Partei.
Han Duck Soo, der derzeit übergangsweise die präsidialen Amtsgeschäfte leitet, versprach in einer ersten Stellungnahme, er werde alles dafür tun, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.
Yoon hatte Südkorea Anfang Dezember in eine tiefe politische Krise gestürzt, als er wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht ausrief. Das Parlament in Seoul stimmte daraufhin für die Absetzung Yoons, die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn ein. Immer wieder gab es seitdem Massenproteste für und gegen Yoon.
- Nachrichtenagentur afp
