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Wegen Russland: Litauen steigt aus Streumunition-Abkommen aus


Verteidigung gegen Russland
Litauen steigt aus Streumunition-Abkommen aus

Von dpa
07.03.2025Lesedauer: 1 Min.
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Streumunition (Symbolbild): Litauen steigt aus dem Abkommen aus. (Quelle: IMAGO/Konstantin Mihalchevskiy/imago)
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Streumunition gilt als grausam und ist international geächtet. Litauen möchte sie im Ernstfall dennoch einsetzen.

Litauen ist angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aus dem internationalen Übereinkommen über Streumunition ausgestiegen. Mehr als 120 Staaten, darunter Deutschland, gehören zu den Unterzeichnern der Konvention, die den Erwerb, den Einsatz und die Herstellung der geächteten Waffen verbietet.

Das Parlament in Vilnius hatte im vergangenen Sommer den Rückzug aus dem Abkommen beschlossen, dem Litauen 2008 beigetreten war. Bei dem Austritt geht es nach Angaben von Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene nicht nur um die Art der Waffen, die Litauen zu erwerben plant. Auch solle damit eine "strategische Botschaft" ausgesendet werden, dass Litauen im Ernstfall dazu bereit sei, "absolut alles einzusetzen", sagte sie im litauischen Radio.

Als Streumunition werden Raketen und Bomben bezeichnet, die in der Luft über dem Ziel bersten und viele kleine Sprengkörper verstreuen. Umstritten ist sie vor allem, weil ein erheblicher Teil davon nicht detoniert, sondern als Blindgänger vor Ort verbleibt und so die Bevölkerung gefährdet.

Auch andere Nachbarn Russlands nicht dabei

Die Regierung in Vilnius dagegen sieht in Streumunition ein hochwirksames Verteidigungsmittel. Auch verwies sie darauf, dass außer Norwegen kein Staat mit einer direkten Grenze zu Russland das Übereinkommen zu Streumunition unterzeichnet habe.

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus, die beide – wie auch die USA und China – nicht der Streumunition-Konvention beigetreten sind. Der Krieg in der Ukraine wird in dem Baltenstaat als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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