Konflikt um Bergkarabach Aserbaidschan lässt Gespräche platzen
Aserbaidschan hat Gespräche mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan abgesagt. Hintergrund sollen französische Waffenlieferungen sein.
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat ein für Donnerstag in Spanien geplantes Treffen mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan abgelehnt. Grund dafür seien "proarmenische Äußerungen französischer Beamter (...) und Äußerungen über die Lieferung von Waffen und Munition (an Armenien), über militärische Zusammenarbeit", sagte ein aserbaidschanischer Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Armeniens Regierungschef Paschinjan, dessen Land mit Aserbaidschan verfeindet ist, will eigenen Angaben zufolge dennoch nach Spanien reisen.
Die aserbaidschanische Regierung halte es nicht für nötig, "an den Verhandlungen in diesem Format teilzunehmen", sagte der aserbaidschanische Regierungsvertreter weiter. Er kritisierte zudem eine vermeintliche "aserbaidschanfeindliche Atmosphäre".
Frankreichs Außenministerin Catherine Colonna hatte am Dienstag gesagt, Paris habe sich bereiterklärt, militärische Ausrüstung an Armenien zu liefern. Nähere Angaben machte sie nicht. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte Bakus Einsatz von militärischer Gewalt in der umstrittenen Region Bergkarabach kritisiert.
Scholz mahnt friedliche Lösung an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan eine friedliche Lösung angemahnt. In einem Telefonat mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew habe Scholz am Mittwoch seine "Ablehnung der Anwendung militärischer Gewalt" bekräftigt, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mit.
Er habe betont, dass sich die Bundesregierung "mit Nachdruck für eine Verhandlungslösung und für einen dauerhaften Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien" auf Grundlage des Grundsatzes der territorialen Integrität beider Länder einsetze. Scholz unterstütze in diesem Zusammenhang die Bemühungen von EU-Ratspräsident Charles Michel.
Die meisten Armenier sind aus Berkarabach gefüchtet
Die beiden Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind verfeindet. Aserbaidschan hatte am 19. September eine großangelegte Militäroffensive in der überwiegend von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach gestartet. Bereits einen Tag später erklärten die dortigen proarmenischen Kämpfer ihre Kapitulation. Später wurde die Auflösung der selbsternannten Republik Bergkarabach zum 1. Januar 2024 verkündet.
Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher aber überwiegend ethnische Armenier. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet. Bergkarabach hatte sich 1991 nach einem Referendum für unabhängig erklärt. Dieses wurde international nicht anerkannt und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottiert.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
