Für kurze Fahrt zum EU-Parlament 120 EU-Dienstwagen pendeln mehr als 400 Kilometer
Für die Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg steht den EU-Parlamentariern ein Shuttleservice mit 120 Dienstautos zur Verfügung. Kaum einer nutzt das Angebot, die Autos fahren trotzdem.
In Sitzungswochen des EU-Parlaments werden regelmäßig rund 120 Autos des offiziellen Fahrdiensts mehr als 400 Kilometer von Brüssel nach Straßburg kutschiert – die meisten davon leer. Dies bestätigte eine Parlamentssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die Autos und ihre Fahrer würden in Straßburg gebraucht, um Abgeordnete vom Flughafen oder Bahnhof zum Parlamentsgebäude zu bringen. Die Fahrtzeit beträgt dabei maximal 20 Minuten.
Nur wenige der 751 EU-Abgeordneten nutzen die Möglichkeit, in den Limousinen selbst nach Straßburg mitzufahren. Bei der Novembersitzung hätten 25 Parlamentarier den Shuttle angefragt, sagte die Sprecherin. Demnach variiert die Zahl der Anfragen – doch die Auslastung der Wagen ist meist gering. Die Betriebskosten der Flotte summierten sich pro Jahr auf gut eine Million Euro, sagte die Sprecherin. Die meisten Wagen seien Elektro- oder Hybridfahrzeuge. Sie würden regelmäßig ersetzt.
"Partei"-Politiker Semsrott findet Pendelei demütigend
Der aus der ZDF-"Heute Show" bekannte Satiriker und EU-Abgeordnete Nico Semsrott fährt bei der Überführung der Limousinen mit nach Straßburg. Er habe erst kürzlich herausgefunden, dass es diese Möglichkeit gebe, sagte der gebürtige Hamburger der dpa. Semsrott kritisierte indes, dass die meisten Autos die rund 450 Kilometer zwischen Brüssel und Straßburg leer zurücklegen.
Auf die Frage, warum das EU-Parlament keine Autos in Straßburg stationiert, erklärte die Sprecherin, dass die aktuelle Handhabung bereits "im Interesse einer wirtschaftlichen Haushaltsführung" sei.
Das EU-Parlament tagt meist im französischen Straßburg; die parlamentarischen Ausschüsse treten dagegen in Brüssel zusammen. Das hatten die Regierungen der Mitgliedstaaten einst einstimmig beschlossen. Semsrott (Die Partei) kritisiert, dass das EU-Parlament seinen Sitz nicht selbst festlegen dürfe. Dies und das damit verbundene Pendeln alle vier Wochen sei demütigend, findet er.
- Nachrichtenagentur dpa