EU-Spitze Von der Leyen – kein Sieg, aber eine Chance
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Mit einer Mehrheit von neun Stimmen hat sie es geschafft: Ursula von der Leyen tritt in Brüssel die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission an. Ein Sieg ist das noch lange nicht, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Um kurz nach halb Acht hatte sie es geschafft – Ursula von der Leyen wurde mit einer knappen Mehrheit von neun Stimmen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie ist damit die erste Frau an der Spitze dieser bedeutenden EU-Institution. Und damit in ihrer Rolle gleichzusetzen mit einem Regierungschef auf staatlicher Ebene.
Als Parlamentspräsident David Sassoli das Ergebnis verkündet – 733 Stimmen wurden abgegeben, davon 383 Stimmen für von der Leyen – gibt es Applaus. Keinen frenetischen, dennoch mit stehenden Ovationen. Ursula von der Leyen reagiert professionell, ruhig. Dennoch wird deutlich sichtbar: Eine Last ist ihr in diesem Moment von der Seele gefallen.
Sie konnte die Mehrheit des Parlaments von sich überzeugen – oder davon, dass ein negatives Ergebnis für die Europäische Union schlechter wäre als von der Leyen an der Spitze der Exekutive. Jetzt muss von der Leyen liefern. Sie hat nicht gewonnen, sie hat eine Chance bekommen. Jetzt kann sie beweisen, dass sich der Vertrauensvorschuss, den sie bekommen hat, auszahlt. Die Kritik an ihr war laut, dennoch hat sie gute Voraussetzungen, um ihrer neuen Position gerecht zu werden.
Als Bundesverteidigungsministerin stand sie zuletzt immer wieder in der Kritik, schien von einem Skandal in den nächsten zu schlittern – Berater-Affäre, "Gorch Fock"-Debakel, Mobbing in der Bundeswehr und so weiter und so fort.
Von der Leyen war der Notnagel
Vor zwei Wochen wurde sie vom Europäischen Rat überraschend als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker vorgeschlagen. Zu diesem Zeitpunkt lagen hinter Merkel, Macron und Co. bereits zermürbende Diskussionen. Sie scheint der Notnagel in dieser vertrackten Situation gewesen zu sein, der kleinste gemeinsame Nenner. Von der Leyen wurde angenommen – im Gegensatz zu diversen Spitzenkandidaten, mit denen die Fraktionen zur Europawahl ins Rennen gegangen sind. Die Staatschefs einigten sich auf ein Personalpaket, bei dem fast jeder ein Stück vom Kuchen der Top-Jobs in der EU abbekommt.
Von der Leyen bekam zunächst Schelte. Das Spitzenkandidatenprinzip wurde missachtet, sie habe kein Anrecht auf den Posten, hieß es. Das ist nicht ihr Fehler, war jedoch ein dicker Stolperstein auf ihrem Weg nach Brüssel. Ihre Misserfolge als Chefin der deutschen Streitkräfte wurden ihr vorgehalten. Nur leise wurde hingegen an ihre Erfolge als Familien- und Arbeitsministerin erinnert. Außerdem hieß es, sie habe keine Ahnung von der Materie, sie habe sich nie konkret zu Europa geäußert. Als Bundesverteidigungsministerin war das nicht ihre primäre Aufgabe. Von der Leyen hatte zwischen Nominierung und Wahl knapp 14 Tage Zeit, um sich ein europäisches Profil anzueignen.
Sie wurde dabei nicht müde, auf ihre europäische Verbundenheit aufmerksam zu machen – sie wurde in Brüssel geboren, ist Tochter eines erfolgreichen Politikers – und betonte immer wieder die Wichtigkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit mit allen Staaten der EU. Auch nach der Wahl, als sie, die sich selbst als Pragmatikerin bezeichnet, nicht ungerührt ihre ersten Worte als neugewählte Kommissionspräsidentin an das Parlament richtet, betont sie genau das: Europa müsse zusammenarbeiten, auch wenn es nicht immer einfach ist. Europa ist nur gemeinsam stark. Es lohnt sich.
Der eine mag sagen, sie hangelt sich an Floskeln entlang. Der andere mag einen Lebensgeist in Ursula von der Leyen entdecken, den sie schon länger nicht mehr ausgestrahlt hat. Als von der Leyen vor die Presse tritt, wirkt sie nicht nur erleichtert, sie wirkt glücklich. Und stolz. Stolz darauf, dass sie es in zwei Wochen geschafft hat, eine Mehrheit für sich zu gewinnen. Und das obwohl die Vorzeichen nicht gut für sie standen.
Angebot der Zusammenarbeit
Sie wirkt nicht müde vom Kampf gegen ihre Widersacher, sie wirkt überzeugt und entschlossen, als sie eine halbe Stunde nach dem erlösenden Ergebnis – wieder souverän dreisprachig – auf die Fragen der Journalisten aus aller Welt antwortet. Sie habe sich noch keine Gedanken über die Zusammensetzung der Kommission, ihrer Kommission, gemacht. Das werde sie jetzt in Angriff nehmen. Sie setze definitiv auf das Thema Klima und wolle sich intensiv dafür einsetzen.
Aber vor allem betonte sie: "Ich habe nur eine goldene Regel: Ich arbeite mit jedem Staats- und Regierungschef konstruktiv zusammen." Ein Vorsatz, der sicher nicht schadet in einer EU, die in vielen Fragen tief gespalten ist. Es ist ein Zeichen an alle: Ich nehme euch ernst, ich höre euch. Von der Leyen kann ein Neuanfang gelingen, sie ist die Kandidatin der Staats- und Regierungchefs, sie konnte eine (kleine) Mehrheit im EU-Parlament für sich gewinnen. Sie kann das schaffen, da ist sie sich sicher.
Einen kleinen Seitenhieb kann sich die neue Kommissionschefin nicht verkneifen: "Ich bin überzeugt davon, dass keines der 28 Länder alleine so erfolgreich wäre wie in der Gruppe." Dass die Briten nur noch pro forma dazu gehören, erwähnt sie selbst nicht, umschifft das Thema kokett.
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Von der Leyen kündigt an, zunächst nach Berlin zurückzukehren, um sich von der Regierung, für die sie seit 2005 im Dienst war, zu verabschieden. Dann wolle sie sich ihrer neuen Aufgabe mit all ihrer Energie widmen. Und – als würde sie die Last ihrer Kritik doch noch spüren – sie sagt: "Wir sind zum Erfolg verurteilt."
- Eigene Recherche vor Ort
