Im Videostream Nach von der Leyens Rede – jetzt sprechen die EU-Abgeordneten
Für Ursula von der Leyen hat der Tag der Entscheidung begonnen: Vor dem EU-Parlament in Straßburg hat sie die letzte Chance, sich Stimmen der EU-Abgeordneten zu sichern. Die Debatte im Livestream.
Letzte Chance auf Stimmenfang: Vor dem EU-Parlament in Straßburg hat Ursula von der Leyen ihre Bewerbungsrede vor der Abstimmung der neuen Kommissionschefin gehalten. Dabei präsentierte sie sich als überzeugte Europäerin. Danach haben die Vorsitzenden der Fraktionen das Wort – ehe von der Leyen erneut auf deren Kritik antworten darf. Verfolgen sie die Debatte im Livestream.
In ihrer emotionalen Rede forderte von der Leyen einen europaweiten Mindestlohn, eine Digitalsteuer für Internet-Großkonzerne und plädierte für Seenotrettung der EU: " Auf See gibt es die Pflicht, menschliches Leben zu retten", sagt sie. Die EU müsse retten, aber zugleich gegen illegale Schlepperbanden vorgehen.
Darüberhinaus sprach sich von der Leyen für Parität bei den Kommissionsposten aus und signalisierte den Briten Entgegenkommen, falls der Brexit erneut verschoben werden müsste. Zudem will sie den Kampf gegen den Klimawandel verstärken und das erste europäische Klimagesetz vorantreiben.
Mehrheit für von der Leyen nicht sicher
Bis zuletzt musste die Noch-Verteidigungsministerin um die Mehrheit im EU-Parlament zittern. Für die Wahl benötigt von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten im Europaparlament, das bedeutet, dass mindestens 374 Abgeordnete für sie stimmen müssen.
Denn ob von der Leyen diese Mehrheit bekommt, ist unsicher: Deutlich hinter die CDU-Politikerin gestellt hat sich bislang nur die eigene Parteienfamilie EVP mit 182 Sitzen. Ihre Zustimmung offen hielten sich bis zuletzt die Liberalen mit 108 Sitzen sowie die Sozialdemokraten mit 153 Sitzen. Grüne und Linke hatten bereits ein Nein angekündigt.
Geheime Abstimmung um 18 Uhr
Die Fraktionen der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Rechtskonservativen wollen sich erst nach der Bewerbungsrede der CDU-Politikerin festlegen. Die geheime Abstimmung folgt am Abend um 18 Uhr – eine Entscheidung um den Chefposten der EU-Kommission fällt nicht vor 19 Uhr.
Von der Leyen hatte am Montag noch einmal mit neuen Zusagen an die Abgeordneten um Unterstützung geworben und sogar ihren Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin angekündigt, um ihrer Bewerbung Nachdruck zu verleihen. Wird sie gewählt, tritt von der Leyen am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an und bestimmt für fünf Jahre Politik und Prioritäten der EU mit.
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Fällt von der Leyen bei der Abstimmung durch, müssen die Staats- und Regierungschefs der EU einen neuen Kandidaten bestimmen. Es wäre eine handfeste Krise für das Staatenbündnis.
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
