Europawahl 2019 und Wahlen in Bremen: Alle wichtigen Infos – kurz erklärt

Wahlen in Europa und Bremen

Darum geht es heute – erklärt in drei Minuten

Showdown um Europa – der letzte Wahltag der EU-Wahl steht an. Heute sind die Wähler in Deutschland und 20 anderen Ländern gefragt. Aber es passiert noch mehr.

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Wo wird heute überall gewählt?

In 21 von 28 EU-Ländern bestimmen die Wähler heute ihre Abgesandten für das Europaparlament. Nur in 21? Das ist richtig, denn in den übrigen Mitgliedsstaaten fand die Wahl bereits in den vergangenen Tagen statt: In Großbritannien und den Niederlanden am Donnerstag, weil dort traditionell donnerstags gewählt wird, in Irland am Freitag, in vier weiteren Ländern am Samstag.

Parallel zur Europawahl wird in Bremen auch eine neue Bürgerschaft gewählt. Derzeit regiert dort die SPD in einer Koalition mit den Grünen. Doch den Sozialdemokraten droht ein bitterer Abend. Nach über 70 Jahren an der Macht könnten sie erstmals nicht mehr stärkste Kraft in der Hansestadt werden. Umfragen sahen die CDU zuletzt leicht vorn.

Wer darf wählen?

Bei der Europawahl sind alle EU-Bürger, die älter als 18 Jahre sind und mindestens drei Monate in der EU gewohnt haben, wahlberechtigt. Ausnahmen sind Österreich und Malta. Hier darf man bereits ab 16 Jahren seine Stimme abgeben. Auch sonst gibt es abweichende Regeln in den EU-Staaten. Zum Beispiel ist nicht überall Briefwahl möglich.

Da Großbritannien es nicht geschafft hat, bis zur von der EU gesetzten Frist aus der Gemeinschaft auszutreten, mussten auch die Briten an der Europawahl teilnehmen. Zur Zahl der Wahlberechtigten in der EU gibt es keine genauen Angaben. Der Bundeswahlleiter spricht von 418 Millionen Menschen, das Europaparlament kommt auf 426,8 Millionen kommt. Der Unterschied resultiert aus verschiedenen Zählweisen.

In Bremen sind rund 482.000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Auch ist die Wahl bereits ab 16 Jahren möglich. Das ist außer in der Hansestadt auf Landesebene nur in Brandenburg, Hamburg und in Schleswig-Holstein möglich. Wahlberechtigt sind Deutsche, die seit mindestens drei Monaten im Land Bremen ihren Hauptwohnsitz haben.

Wer wird gewählt?

Bei der Europawahl wählt man in jedem Land Listen, keine Abgeordneten. In Deutschland macht man auf dem Stimmzettel nur genau ein Kreuz: bei einer der Listen. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt. Insgesamt treten 41 politische Vereinigungen zur Europawahl an. Wie viele es davon ins EU-Parlament schaffen muss man abwarten. Bei der letzten Wahl 2014 zog die Rekordzahl von 14 deutschen Parteien ins Europaparlament ein.

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Grund dafür ist, dass es bei Europawahlen in Deutschland – im Gegensatz zur Bundestagswahl – momentan keine Sperrklausel gibt. Damit reichen schon etwas mehr als ein Prozent der Stimmen für ein Mandat. Aktuell sitzen im Europaparlament unter anderem Abgeordnete der Piraten, der Tierschutzpartei, der NPD und von Die Partei. Das alte Parlament hatte 751 Abgeordnete – wie groß das neue Parlament sein wird, hängt von Großbritannien ab. Wenn der Brexit bis zur konstituierenden Sitzung am 2. Juli doch noch vollzogen wird, werden es nur noch 705 Abgeordnete sein.

Der neuen Bremer Bürgerschaft werden 84 Abgeordnete angehören, wobei 69 den Wahlbereich Bremen und 15 den Wahlbereich Bremerhaven vertreten. Bislang waren es zusammen 83. In Bremen hat jeder Wähler fünf Stimmen, die er entweder einem Wahlvorschlag oder beliebig einzelnen Bewerbern geben kann. Eine zweite Besonderheit ist, dass Bremen und Bremerhaven zwei selbstständige Wahlbereiche sind. In beiden gilt die Fünfprozenthürde separat. Wer also einzig in Bremerhaven diese Hürde überwindet, aber nicht auf Landesebene, darf trotzdem in die Bürgerschaft einziehen.

Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?

Wie bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen üblich wird es bei ARD und ZDF um 18.00 Uhr eine Prognose zur Europa- und zur Bremenwahl geben und dann ab ca. 18.15 Uhr regelmäßig neue Hochrechnungen. Deutsche Wahlforscher rechnen gegen 19.30 Uhr mit einer ersten Schätzung für das Gesamtergebnis der Wahl in ganz Europa. Das vorläufige amtliche Endergebnis für Deutschland wird für Mitternacht erwartet.

Das EU-Parlament wird um 18.00 Uhr eine erste Schätzung für sieben EU-Länder (Deutschland, Griechenland, Irland, Niederlande, Malta, Österreich, Zypern) veröffentlichen. Um 20.15 Uhr soll es eine erste EU-weite Schätzung geben. Die erste Hochrechnung ist für 23.15 Uhr geplant – also kurz nach der Schließung der letzten Wahllokale in Italien.

Wegen des komplizierteren Wahlsystems mit fünf Stimmen und zwei Fünfprozenthürden wird man auf das vorläufige amtliche Ergebnis in Bremen etwas länger warten müssen als in anderen Bundesländern – und zwar bis Mittwoch. Am Wahlabend gibt es deshalb lediglich eine amtliche Hochrechnung. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in zehn Bundesländern werden erst zu Wochenbeginn erwartet, erste Resultate aus größeren Städten sollen aber schon am Sonntagabend kommen.

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Finden heute noch weitere Wahlen statt?

Den Bremern und Bremerhavenern steht am Sonntag ein regelrechter Wahlmarathon bevor. Denn zeitgleich zur Bürgerschafts- und Europawahl finden auch noch Kommunalwahlen und ein Volksentscheid statt. Bei der Kommunalwahl werden in der Stadt Bremerhaven die 48 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und in der Stadt Bremen die 338 Beiratsmitglieder in den 22 Beiräten neu gewählt. In dem Volksentscheid entscheiden die Einwohner über die Bebauung einer ehemaligen Pferderennbahn.

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Kommunalwahlen finden am Sonntag außerdem in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Die Beteiligung an Kommunalwahlen sinkt nach Angaben der Bertelsmann Stiftung seit Jahrzehnten kontinuierlich.