Vor Brexit-Sondergipfel May kommt erneut zu Gesprächen nach Brüssel
Theresa May will nach eigenen Angaben am Samstag zu weiteren Brexit-Gesprächen nach Brüssel zurückkehren – einen Tag vor dem dortigen EU-Sondergipfel.
Die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben am Mittwoch noch keinen Schlussstrich unter die Brexit-Verhandlungen setzen können. Man habe sehr gute Fortschritte gemacht, und die Arbeit werde nun weitergehen, sagte ein Kommmissionssprecher nach der eineinhalbstündigen Unterredung in Brüssel. May erklärte, sie werde am Samstag erneut zu Gesprächen mit Juncker nach Brüssel kommen.
Bei den Treffen am Samstag werde es darum gehen, wie das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union im Interesse aller Briten bewerkstelligt werden könne, sagte die Regierungschefin am Mittwoch in einem von mehreren britischen Sendern ausgestrahlten Video aus Brüssel. Am kommenden Sonntag findet in Brüssel ein EU-Sondergipfel zum Brexit statt.
"Teil der andauernden Verhandlungen"
Die innenpolitisch stark unter Druck stehende Premierministerin hatte in Brüssel versucht, von der EU letzte Zugeständnisse zu erreichen. Sie traf sich unter anderem mit Juncker zu einem zweistündigen Gespräch. London zufolge war das Treffen "Teil der andauernden Verhandlungen" über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit. Ein Durchbruch wurde danach nicht verkündet. May sagte in dem Video, es sei über offene Fragen gesprochen worden. Die Unterhändler hätten "genügend Weisungen" zur Lösung dieser Fragen bekommen, sodass es "Fortschritte" gegeben habe.
Bei dem Sondergipfel sollen der bereits fertige Austrittsvertrag sowie eine politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen verabschiedet werden. Zu ihr gibt es bisher nur Stichpunkte. Der Austrittsvertrag hat zu mehreren Rücktritten britischer Kabinettsmitglieder geführt. Noch in der Regierung verbliebene Brexit-Hardliner fordern von May Nachverhandlungen zu dem Austrittsabkommen.
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Selbst wenn am Sonntag eine Einigung gelingen sollte, bleibt die Zukunft des Brexit-Deals offen. Das britische Parlament muss ihn ratifizieren. Dort sammeln Gegner des Abkommens Stimmen für ein mögliches Misstrauensvotum gegen May. Das Ende der britischen EU-Mitgliedschaft ist für den 29. März 2019 vorgesehen.
- Nachrichtendienst afp, Reuters
