Amt des EU-Kommissionschefs Er soll für die Sozialdemokraten an die EU-Spitze
Wer folgt auf Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionschef? Die Sozialdemokraten haben sich auf einen Kandidaten geeinigt: Der Niederländer Frans Timmermans soll es werden.
Der Niederländer Frans Timmermans soll für die europäischen Sozialdemokraten das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erobern. Die Sozialdemokratische Partei Europas stehe geeint hinter Timmermans als Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2019, teilte die SPE mit. Mitbewerber Maros Sefcovic unterstütze Timmermans. Damit machen sich die Sozialdemokraten wenige Tage vor der Europäischen Volkspartei (EVP) startklar für die Wahlkampagne.
Sowohl Timmermans als auch Sefcovic sind derzeit Vizepräsidenten der EU-Kommission. Der Slowake Sefcovic zog zurück, soll aber seinerseits eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. "Seit heute hat die SPE einen starken gemeinsamen Kandidaten – Frans Timmermans", sagte Parteichef Sergei Stanishev.
Nachfolger von Jean-Claude Juncker
Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben grundsätzlich Chancen, im Herbst 2019 Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an der Spitze der mächtigen EU-Behörde zu werden. Nötig ist dafür eine Nominierung durch den Rat der EU-Länder und eine Mehrheit im Europaparlament. Beides wird wohl nur mit einem größeren Parteienbündnis zustande kommen.
Derzeit werden den Sozialdemokraten bei der Wahl Verluste vorhergesagt. Stärkste Partei dürfte nach jetzigem Stand wieder die EVP werden. Diese hätte somit die besten Aussichten auf die Juncker-Nachfolge, die Sozialdemokraten hätten eher Außenseiterchancen. Die EVP will am Donnerstag in Helsinki entscheiden, ob der CSU-Politiker Manfred Weber oder der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb Spitzenkandidat wird.
Der 57 Jahre alte Timmermans gilt als charismatischer und gewandter Politiker. Der Sohn eines niederländischen Diplomaten wuchs in Paris, Brüssel, Rom und im niederländischen Heerlen auf und spricht sieben Sprachen. Als erster Stellvertreter Junckers in der EU-Kommission ist er unter anderem zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. So startete er im Auftrag der Kommission auch das Verfahren gegen Polen wegen der möglichen Gefährdung von EU-Grundwerten durch den Umbau der Justiz.
Deutsches Duo aus Barley und Bullmann
SPD-Chefin Andrea Nahles hatte Timmermans bereits vor Wochen ihre Unterstützung zugesagt. Unabhängig vom europäischen Spitzenkandidaten hat die SPD bereits Justizministerin Katarina Barley als deutsche Spitze für den Europawahlkampf ausgesucht. Sie soll ein Duo mit Udo Bullmann bilden, dem sozialdemokratischen Fraktionschef im Europaparlament.
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Bullmann sagte: "Diese Wahlen werden historisch. Die Menschen werden eine Entscheidung treffen müssen: Zwischen denen, die die Uhr zur dunklen Zeit der europäischen Geschichte zurückdrehen wollen, und den progressiven Kräften, die für eine proeuropäische Agenda, eine offene Gesellschaft, Demokratie, den Respekt für EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit stehen."
- Nachrichtenagentur dpa
