"Was immer das Volk entscheidet" Erdogan für Referendum über EU-Beitritt
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt ein weiteres Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union (EU). Dies könne nach der für den 16. April geplanten Volksabstimmung über das von ihm favorisierte Präsidialsystem stattfinden, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
"Danach können wir entscheiden, ob wir ein Referendum auch über die (Beitritts-)Verhandlungen wollen, und was immer das Volk entscheidet, werden wir befolgen", sagte Erdogan bei einer Konferenz in Antalya.
Todesstrafe auch gegen internationale Sanktionen
Zuvor hatte Erdogan betont, er werde auch internationale Konsequenzen für die von ihm favorisierte Wiedereinführung der Todesstrafe akzeptieren. Wenn die EU erkläre, für eine Türkei mit Todesstrafe sei in der Union kein Platz, sei dies so, sagte Erdogan. Er werde eine Entscheidung des Parlaments für die Todesstrafe bestätigen.
Todesstrafe für EU Rotes Tuch
Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 hat Erdogan mehrfach die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Die EU hat deutlich gemacht, dass der Beitrittsprozess der Türkei damit beendet wäre.
Türkei seit 1999 Kandidat für EU-Beitritt
Das Nato-Mitglied Türkei ist seit 1999 Kandidat für den EU-Beitritt, seit 2005 wird darüber offiziell verhandelt. Bis heute liegt eine Einigung über die Frage nach einer türkischen EU-Mitgliedschaft wegen verschiedener Streitpunkte, darunter die Menschenrechtslage im Land, in weiter Ferne.
Geografisch gesehen zählen weit über 90 Prozent des Staatsgebietes der Türkei zu Asien.
