Verlockende Privilegien Das verdient Frank-Walter Steinmeier wirklich
Als Bundespräsident steht Frank-Walter Steinmeier an der Spitze des deutschen Staates. Doch wie sieht es mit seinem Gehalt aus?
Die Verantwortung ist groß. Und die Erwartungen sind vielleicht sogar noch größer. Als höchster Repräsentant Deutschlands soll der Bundespräsident Würde und Vertrauen vermitteln, moralische Maßstäbe vorgeben und zum Zusammenhalt der Gesellschaft beitragen. Diese Aufgabe wird auch finanziell honoriert.
Das Gehalt des Bundespräsidenten beläuft sich auf 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. Seit dem Haushaltsjahr 2022 sind das rund 258.000 Euro pro Jahr. Was das umgerechnet als Stundenlohn bedeutet, lässt sich schwer sagen. Denn das Staatsoberhaupt hat keinen geregelten 8-Stunden-Arbeitstag und muss auch an Wochenenden Gesicht zeigen.
Verlockende Privilegien
Neben dem Amtsgehalt erhält Frank-Walter Steinmeier ein Aufwandsgeld von jährlich 78.000 Euro, um seine amtsbezogenen Mehrkosten auszugleichen. Hierzu gehören zum Beispiel die Hausangestellten, die nötig sind, um die Wohnung in Schloss Bellevue in einem gepflegten Zustand zu halten. Darüber hinaus bekommt der Bundespräsident einen luxuriösen Dienstwagen der Mercedes S-Klasse samt Fahrer zur Verfügung gestellt.
Nach Ausscheiden aus dem Amt darf sich Steinmeier freuen: Sein Ruhebezug – auch "Ehrensold" genannt – ist genauso hoch wie das Amtsgehalt, das er während seiner aktiven Amtszeit als Bundespräsident erhält. So ist es seit 1959 gesetzlich geregelt. Auch nach einem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Amt gibt es keine Abzüge bei der Pension. Erst mit der "Causa Wulff" hat diese Praxis Kontroversen ausgelöst.
Im Vergleich eher Mittelmaß
Der CDU-Politiker Christian Wulff trat im Februar 2012 nach nicht einmal zwei Jahren im Amt als Bundespräsident zurück, nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover wegen des Verdachts der Vorteilsnahme gegen ihn ermittelt hatte. Seit 2017 bezieht Wulff den "Ehrensold" in voller Höhe. Die Regel kommt auch daher, dass Bundespräsidenten während ihrer Amtszeit keinen weiteren Beruf ausüben dürfen. Die Amts- und Ruhebezüge müssen ganz normal versteuert werden.
Verglichen mit anderen Führungskräften in der Privatwirtschaft ist das Gehalt des Bundespräsidenten nicht übermäßig hoch. Laut einem Bericht des "Spiegel" lag der durchschnittliche Verdienst der Dax-Vorstände 2021 bei 3,9 Millionen Euro im Jahr.
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- bundespraesident.de: "Fragen und Antworten"
- spiegel.de: "So viel verdienen die Dax-Bosse"