Unternehmen Dr. Oetker unterliegt erneut im Streit über Pudding "Paula"
Im Streit über den Fleckenpudding "Paula" hat Dr. Oetker erneut eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Dienstag einen Verbotsantrag von Dr. Oetker gegen die bayerische Molkerei Gropper zurück. Der Pudding "Flecki", den Gropper für den Discounter Aldi Süd herstellt, verletze nicht das technische Patent von Dr. Oetker, entschieden die Richter.
Das Herstellungsverfahren unterscheide sich gravierend. Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von "Flecki" gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen. (Az.: 4b O 141/12).
Die Kuh auf dem Deckel
Beide Produkte ahmen das Muster eines Kuhfells nach und werben mit einer Comic-Kuh auf dem Deckel. Das Bielefelder Familienunternehmen Dr. Oetker hatte "Paula" bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuhfell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen.
