Vorschlag aus Rheinland-Pfalz Steigt der Rundfunkbeitrag bald automatisch?
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich für eine automatische Erhöhung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. Sie soll an die Inflationsrate gekoppelt werden. Sie ist nicht die Erste mit dieser Forderung.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich für eine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. Das sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der "Berliner Morgenpost".
"Es ist schon klar, dass man – auch vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifabschlüsse – mit einer moderaten Anpassung des Beitrags rechnen muss", sagte Dreyer.
Rundfunkbeitrag seit zehn Jahren unverändert
Der Rundfunkbeitrag liegt seit zehn Jahren unverändert bei 17,50 Euro pro Haushalt und Monat. Landespolitiker wie Malu Dreyer (SPD) und Markus Söder (CSU) bringen eine automatische Erhöhung ins Spiel.
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Dreyer sprach von einem "indexbasierten Finanzierungsmodell", das sich an der Inflationsrate orientieren soll. "Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz im Grundsatz darauf verständigt, wird die Rundfunkkommission die Details ausarbeiten", so Dreyer.
Knapp acht Milliarden Euro im Jahr
Söder hatte Anfang 2019 vorgeschlagen, dass der Rundfunkbeitrag "automatisch in gleicher Höhe wie die Verbraucherpreise steigt und damit die Inflation ausgleicht". Bisher wird alle vier Jahre neu über die Höhe entschieden. Er beträgt zurzeit knapp acht Milliarden Euro pro Jahr. Damit werden unter anderem 22 TV-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von Onlineplattformen und insgesamt über 25.000 feste Mitarbeiter finanziert
Außerdem soll den Rundfunkanstalten ein festes Budget zugewiesen werden, über das sie wie Behörden oder Unternehmen eigenverantwortlich entscheiden könnten.
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Entschieden werden soll im Frühjahr 2019 über die zukünftige Höhe des Rundfunkbeitrags. Dann müssen die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten mitteilen, wie viel Geld sie zwischen 2021 bis 2024 brauchen. Einige Verantwortliche hatten bereits einen steigenden Finanzbedarf angekündigt.
- Berliner Morgenpost: "Malu Dreyer für 'moderate Anpassung' des Rundfunkbeitrags"
- Eigene Recherche
