Nach Patent-Prozess Nächster Handymarke droht Verkaufsverbot in Deutschland
Nach einem Patentstreit musste sich bereits der Hersteller Oppo vom deutschen Markt zurückziehen. Das gleiche Schicksal droht nun einer anderen Marke.
Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge davon möglicherweise den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen muss. Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor. In der Zwischenzeit werden aber Vorkehrungen getroffen, um den Verkauf der Geräte über offizielle Kanäle auszusetzen, sagte ein Sprecher.
"Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist", erklärte das Unternehmen gegenüber dem IT-Magazin "heise online".
Ähnliches Schicksal wie Oppo
Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischen Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien für den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören.
Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Das Unternehmen betont, man habe alle möglichen Schritte für eine außergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hält dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessenen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.
- Nachrichtenagentur dpa
- heise.de: "Smartphones: Nokias Patentklage erfolgreich – Vivo vor dem Aus?"
