Arte, 3sat und die Pläne von ARD und ZDF Ist dieser öffentlich-rechtliche Sender bald Geschichte?
Sie klingt abstrakt, könnte jedoch bald konkrete Folgen für TV-Zuschauer haben: die Rundfunkreform. Denn für manche Sender dürfte sie das Aus bedeuten.
Forderungen nach einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind in den vergangenen Jahren immer wieder formuliert worden. Es müsse gespart werden, der bräsige Beamtenapparat müsse weg, die horrenden Pensionszahlungen seien nicht zu rechtfertigen – und wer benötigt eigentlich so viele TV-Sender?
Die Bundesländer haben auf diese Stimmung reagiert, wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren und effizientere Strukturen schaffen. Dazu passen die Länder zahlreiche Staatsverträge an, in denen sie festlegen, was ARD, ZDF und Deutschlandradio leisten sollen. Sie legen darin die grobe Struktur der Häuser fest, dürfen aber nicht bei redaktionellen Fragen mitsprechen – das ist verfassungsrechtlich durch die Rundfunkfreiheit geschützt.
Ein vorläufiger Entwurf geht nun in eine Anhörungsphase. Perspektivisch könnte nach Länderangaben die Reform im Sommer 2025 in Kraft treten. Und was dort drinsteht, betrifft zwei Sender ganz konkret: Arte und 3sat. Bei anderen Programmangeboten ist die Lage unübersichtlicher.
3sat und Arte bald "3arte"?
Eines der obersten Ziele der Reform der öffentlich-rechtlichen Sender: Die Medienpolitik will die Zahl der Kanäle senken. Neben den Hauptprogrammen von ARD und ZDF sowie den Dritten der ARD soll es nur noch vier weitere Angebote statt wie bisher zehn geben.
Unter einem Kulturangebot listen die Länder auch weiterhin die TV-Sender 3sat und Arte auf. Allerdings fügen sie hinzu: In Abstimmung mit den beteiligten öffentlich-rechtlichen europäischen Veranstaltern sollen die Inhalte von 3sat "teilweise oder vollständig" in das Arte-Programm und dessen Digitalangebote "überführt werden".
Eine Verpflichtung bestehe nicht, heißt es in den Anmerkungen der Länder zur Reform. Arte hat bereits auf der Grundlage eines deutsch-französischen Staatsvertrags seinen Widerstand zu einer Auflösung oder Umwidmung angemeldet. Womöglich ist das der Anfang vom Ende für 3sat? Denn 3sat in Arte aufgehen zu lassen, erscheint offenbar leichter als andersherum.
Hintergrund ist auch, dass das 3sat-Gemeinschaftsprogramm von ARD und ZDF mit der schweizerischen SRG und dem Österreichischen Rundfunk (ORF) nicht von internationalen Staatsverträgen geregelt ist, sondern nur aus Vereinbarungen zwischen den drei beteiligten öffentlich-rechtlichen Anstalten besteht. Zudem erwägt die Schweiz derzeit aus Kostengründen, ihr Engagement bei 3sat zu reduzieren oder ganz auszusteigen.
Was eine solche Fusion von Arte und 3sat konkret für die Programminhalte bedeuten würde, welche Sendungen womöglich ganz entfielen, ist noch vollkommen unklar.
Auch andere Nachrichtensender betroffen
Die Länder planen auch in anderen Bereichen eine Reduzierung – und diese könnte das Nachrichtenangebot treffen. Künftig soll es nur noch ein oder zwei Angebote mit den Schwerpunkten Information, Bildung und Dokumentation geben. Allerdings steht die Zahlenangabe noch in einer Klammer.
Die Länder erläutern dazu: Mit Tagesschau24, Phoenix, ARD-alpha und ZDFinfo gebe es vier lineare Spartenkanäle mit dem genannten Schwerpunkt. Die Ressourcen sollen künftig in weniger Angebote gebündelt werden. Was genau reduziert werden soll, bleibt offen. Von der Rundfunkkommission der Länder hieß es, dass die konkrete Ausgestaltung die Sender selbst treffen können. Dabei kann ein Angebot eines TV-Kanals ins Internet überführt werden oder auch ganz wegfallen.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
