"Schwer hinnehmbar" Umstrittener Redner darf nun doch in Nürnberg auftreten
Daniele Ganser soll Verschwörungstheorien verbreiten und darf einen Vortrag in der Meistersingerhalle halten. Die Stadt vollzieht damit eine Kehrtwende.
Der umstrittene Vortragsredner Daniele Ganser darf nun doch in der Meistersingerhalle in Nürnberg auftreten. Das teilte die Stadt Nürnberg am Donnerstag mit und verweist auf eine Gerichtsentscheidung zum Auftritt Gansers in Dortmund vor wenigen Tagen. Dort hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Ganser in der Westfalenhalle seine Veranstaltung abhalten darf. Eine Untersagung des Auftritts würde dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zuwiderlaufen, hieß es bei Gericht. Die Stadt Dortmund hatte den Auftritt vor Gericht verhindern wollen.
Der Sachverhalt lasse sich genauso auf Nürnberg und die Meistersingerhalle übertragen, teilte die Stadt Nürnberg am Donnerstag mit. "Die Meistersingerhalle ist als öffentliche Einrichtung an Recht und Gesetz – insbesondere bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten – gebunden." Noch im Februar wollte die Stadt Nürnberg den Auftritt Gansers verhindern. Man habe den Vertrag mit den Veranstaltern gekündigt, hieß es damals aus dem Rathaus.
Kritiker werfen Ganser schon seit längerem immer wieder vor, sein Geld mit Verschwörungstheorien zu verdienen und antisemitische Klischees zu bedienen – beispielsweise, indem er den Holocaust relativiere. Seine Thesen gelten als prorussisch. In Nürnberg plant der gebürtige Schweizer und selbsternannte Friedensforscher, wie zuvor in anderen Städten auch, einen Vortrag mit dem Thema: "Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?"
Stadt distanziert sich von Ganser: "Schwer hinnehmbar"
Eine freie Auswahl der Veranstalter, wie es bei einem privaten Veranstaltungsort im Rahmen der Vertragsfreiheit durchaus möglich wäre, sei einer öffentlichen Einrichtung versagt. Vor diesem Hintergrund respektiere die Stadt Nürnberg die gerichtlichen Entscheidungen und verhalte sich rechtskonform, hießt es in der Begründung weiter.
Die Stadt Nürnberg distanzierte sich in der Mitteilung am Donnerstag von Daniele Ganser: "Zugleich betonen wir aber, dass wir inhaltlich völlig anderer Ansicht als Herr Ganser sind und die bei ähnlichen Auftritten gefallenen Äußerungen und Einschätzungen für nur schwer hinnehmbar halten", wird Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König zitiert. Initiativen in Nürnberg haben zu Protest gegen die Vortragsveranstaltung Gansers angekündigt.
- Pressemitteilung der Stadt Nürnberg vom 30.3.2023
- Eigene Recherche
