Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält Impfpflicht für Pflege für durchsetzbar
Laut niedersächsischem Ministerpräsident Weil ist eine Pflicht zum Impfen in Pflegeberufen durchaus möglich. Auch in seinem Bundesland müsse nun "stark auf die Bremse getreten werden".
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil schließt eine Impfpflicht für Pflegekräfte nicht aus. Allgemein setzte die Impfpflicht einige verfassungsrechtliche Hürden voraus, sagte der SPD-Politiker im Interview mit "OM-online", dem Nachrichtenportal von "Münsterländischer Tageszeitung" und "Oldenburgischer Volkszeitung".
Es müsse dargelegt werden, dass es das mildeste Mittel der Wahl sei für bundesweit 15 Millionen ungeimpfte Menschen. "Durchaus vorstellbar und unter Umständen auch durchsetzbar halte ich dagegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, wie beispielsweise das Pflegepersonal", sagte Weil.
Niedersachsens Regierungschef sprach sich außerdem für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. "Wir müssen vorbeugenden Brandschutz in Niedersachsen betreiben. Es hat sich etwas verändert im Vergleich zum vorangegangenen Jahr", sagte Weil in dem Interview. "Weil noch zu viele Menschen ungeimpft sind, müssen wir jetzt auf die Bremse treten, damit die Infektionszahlen nicht weiter stark steigen. Es soll in Niedersachsen nicht so kommen wie in Süd- und Ostdeutschland, denn das halten am Ende die Intensivstationen nicht aus."
- Nachrichtenagentur dpa
