In Frankfurter Innenstadt Nach Verbotsaufhebung: Al-Kuds-Demo mit 500 Teilnehmern
Rund 500 Menschen demonstrierten in Frankfurt zum Al-Kuds-Tag, weniger als die erwarteten 1.300. So lief die Demonstrantion ab.
In Frankfurt haben etwa 500 Menschen anlässlich des Al-Kuds-Tags demonstriert. Die Polizei meldete deutlich weniger Teilnehmer als die erwarteten 1.300. Bis zum Nachmittag verlief die Veranstaltung friedlich und ohne Zwischenfälle, sagte eine Sprecherin der Polizei.
Das Verwaltungsgericht hatte am Freitag das von der Stadt verhängte Verbot der Versammlung für rechtswidrig erklärt. Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) drückte ihre Enttäuschung über die Entscheidung aus, respektierte aber die Bedeutung der Versammlungsfreiheit. "Dennoch bewerten wir den ideologischen Kontext der Versammlung – insbesondere die Aberkennung des Existenzrechts Israels – weiterhin äußerst kritisch und hätten es begrüßt, wenn das Verwaltungsgericht diese Einschätzung geteilt hätte," betonte sie.
Gericht entschied zugunsten der Demonstranten
Der Hintergrund des Al-Kuds-Tags ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Teheran ruft am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf.
Die Frankfurter Versammlungsbehörde begründete das ursprünglich verhängte Verbot mit der "hohen Wahrscheinlichkeit", dass die Kundgebung "als offen sichtbares Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus diene" und dadurch die öffentliche Sicherheit gefährdet sei. Die Veranstalter reichten dagegen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein.
Das Gericht entschied zugunsten der Demonstranten und argumentierte, dass antisemitische und israelfeindliche Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zwar erwartet werden könnten, dies jedoch im Hinblick auf das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit keine Rolle spiele. Die Versammlungsfreiheit gelte auch für andersdenkende Minderheiten.
- Mit Material der dpa
- Dieser Text wurde teilweise mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft. Wir freuen uns über Hinweise an t-online@stroeer.de.
Quellen anzeigen
