Frankfurt: CDU-Kandidaten trotz Wahl-Sieg nicht im Bundestag

Bundestagswahl in Frankfurt

Wahlkreisgewinner kommen nicht in den Bundestag

In Frankfurt siegen zwei CDU-Kandidaten in ihren Wahlkreisen. Wegen einer neuen Regelung ziehen sie dennoch nicht in den Bundestag ein.

Die Sieger bei den Erststimmen in den beiden Frankfurter Wahlkreisen ziehen dennoch nicht in den Bundestag ein. Wie aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundeswahlleitung hervorgeht, betrifft das die beiden CDU-Kandidaten Yannick Schwander (Wahlkreis 181, Frankfurt am Main I) und Leopold Born (Wahlkreis 182, Frankfurt am Main II).

Das liegt an der Wahlrechtsreform, die zum ersten Mal greift. Demnach ziehen nicht mehr alle siegreichen Wahlkreis-Kandidaten automatisch in den Bundestag ein: Sie bekommen nur noch dann ein Mandat, wenn ihre Partei auf genügend Zweitstimmen kommt, anderenfalls geht der Wahlkreis leer aus. Dafür entfallen die früher üblichen Überhang- und Ausgleichsmandate. Künftig hat der Bundestag damit nur noch 630 Abgeordnete statt aktuell 733.

Nouripour kann Wahlkreis nicht verteigen

Yannick Schwander (CDU) hat sich im Wahlkreis 181 mit 26,0 Prozent knapp gegen SPD-Mann Armand Zorn (25,7 Prozent) durchgesetzt. Leopold Born (CDU) belegt mit 27,4 Prozent der Erststimmen den ersten Platz vor Omid Nouripour von den Grünen (26,4 Prozent). Der frühere Grünen-Vorsitzende Nouripour konnte seinen Wahlkreis damit nicht verteidigen; über die Landesliste zieht er dennoch in den Bundestag ein.

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein hat das politische Schicksal der CDU-Kandidaten als bitter und unverständlich kritisiert. "Dieses Wahlrecht der Ampel ist den Wählerinnen und Wählern nicht vermittelbar. Dass direkt gewählte Bundestagskandidaten nicht in den Deutschen Bundestag einziehen dürfen, ist ein Unding", monierte der Landeschef der CDU. "Wer vor Ort gewinnt und das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler bekommen hat, muss auch in den Deutschen Bundestag einziehen." In Hessen zogen neben Born und Schwander drei weitere Wahlkreisgewinner der CDU nicht in den Bundestag ein.

Bundesweit werden 23 Gewinner eines Wahlkreises wegen des neuen Wahlrechts nicht in den Deutschen Bundestag einziehen. Laut dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis betrifft das vor allem Politiker der CDU, aber auch einzelne von CSU, AfD und SPD. Ihre Wahlkreise liegen mehrheitlich in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern, einzelne im Osten und einer auch ganz im Norden.