Einbürgerung in Frankfurt: Lange Wartezeiten frustrieren Antragsteller

Rückstau bei Ämtern

Einbürgerung: Antragsteller müssen jahrelang warten

In hessischen Behörden stapeln sich Einbürgerungsanträge. Auch in Frankfurt müssen Antragsteller teilweise jahrelang auf ein Ergebnis warten.

In Frankfurt und anderen hessischen Städten gibt es derzeit erhebliche Verzögerungen bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen. Wie die Hessenschau berichtet, hat sich in den hessischen Regierungspräsidien ein erheblicher Rückstau gebildet – insgesamt sind rund 36.000 Anträge anhängig. Besonders betroffen sei das Regierungspräsidium Darmstadt, wo aktuell 23.000 Anträge unbearbeitet in den Regalen liegen.

Die Wartezeiten variieren je nach Stadt erheblich. In Frankfurt müssen Antragsteller laut Bericht bis zu 28 Monate warten, bis ihr Antrag bearbeitet wird. Die Situation sei "nicht zufriedenstellend", erklärte Innenminister Roman Poseck (CDU) und machte die Bundespolitik für die langen Bearbeitungszeiten verantwortlich, die die Einbürgerungsvoraussetzungen abgesenkt habe. "Ein Fehler", wird Poseck von der Hessenschau zitiert.

Acht Monate Wartezeit auf einen Termin in Frankfurt

Ein Beispiel aus Frankfurt zeigt laut Hessenschau das Ausmaß der Problematik: Bis vor einigen Jahren konnte mit einer Wartezeit von nur vier Wochen auf einen Termin gerechnet werden, um den Einbürgerungsantrag abzugeben; mittlerweile sind es acht Monate. Mit steigender Tendenz, wie die Stadt Frankfurt demnach selbst angibt.

Auch andere Städte in Hessen kämpfen mit ähnlichen Problemen. In Darmstadt kann es bis zu 32 Monate dauern, während Antragsteller in Offenbach vergleichsweise "nur" 18 bis 22 Monate warten müssen. Kassel verzeichnete im Jahr 2023 insgesamt 1.728 Einbürgerungsanträge und erwartet für dieses Jahr eine Zunahme auf rund 2.700 Anträge – eine Herausforderung für die Verwaltung.

Kritik vom Paritätischen Wohlfahrtsverband

Der hessische Landesverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbands kritisiert im Beitrag der Hessenschau diese langen Wartezeiten scharf und betont, dass sie für die Betroffenen "sehr frustrierend und belastend" seien. Innenminister Poseck selbst äußerte sich laut Bericht ebenfalls kritisch und verwies darauf, dass die Länder angesichts der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts von der Bundesregierung nicht ausreichend unterstützt worden seien: "Das war in jeder Hinsicht ein Fehler." Seit dem 27. Juni gilt bundesweit ein neues Staatsangehörigkeitsrecht, das Einbürgerungen erleichtern soll.

Um die Situation zu verbessern, fordert der Wohlfahrtsverband demnach, mehr Personal in den zuständigen Regierungspräsidien einzusetzen. Laut Innenministerium wurden bereits im Jahr 2023 zehn neue Stellen im Bereich Einbürgerung beim Regierungspräsidium Darmstadt bewilligt und besetzt. Doch angesichts der erheblichen Rückstände reicht dies offenbar nicht aus, heißt es.