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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Parallel zur Kommunalwahl Neubau der Oper: Linke drängt auf Bürgerentscheid
Die Linke will die bestehende Oper sanieren und lehnt den geplanten Neubau am Wehrhahn ab. Deshalb soll ein Bürgerentscheid her.
Gesamtkosten von 1,56 Milliarden Euro – so teuer soll nach Berechnungen der Partei Die Linke die neue Oper in Düsseldorf werden. Für die Linke, die bei den vergangenen Bundestagswahlen 10,53 Prozent der Zweitstimmen in der NRW-Landeshauptstadt holte, viel zu viel. Sie will deshalb die Bürger über den geplanten Neubau abstimmen lassen. Doch das ist nicht so einfach.
Der Plan: Parallel zur Kommunalwahl am 14. September stimmen die Wähler in Düsseldorf zusätzlich per Bürgerentscheid darüber ab, ob in ihrer Stadt eine neue Oper gebaut werden soll oder nicht. Voraussetzung für einen Bürgerentscheid ist aber eine Zweidrittelmehrheit bei einem vorherigen Ratsbürgerentscheid. Heißt: Sprechen sich bei der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am 10. Juli mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder für einen Bürgerentscheid aus, dann findet dieser parallel zur Kommunalwahl statt und die Bürger entscheiden über das Neubauprojekt.
"Zukunftskongress" im Zakk
"Umverteilen statt Milliardenoper?" heißt eine Veranstaltung, die am Samstag, dem 22. März, von 12 bis 17 Uhr im Zakk (Fichtenstraße 40) stattfindet. Bürger sind zur Diskussion eingeladen, es soll laut Linker ein offener Dialog mit mehreren Referenten werden. Unter anderem geht es um die Frage: "Können wir die Milliarden für den Neubau der Oper einfach in soziale und kulturelle Projekte umverteilen?"
Die Linke, die eine Sanierung der bestehenden Oper am alten Standort an der Heinrich-Heine-Allee bevorzugt und den geplanten Neubau am Wehrhahn ablehnt, will nun bis zur Ratssitzung im Juli eine Zweidrittelmehrheit finden, wofür die anderen Parteien benötigt werden. Ratsfrau Julia Marmulla ist sich sicher, dass sich bei SPD, Grünen und FDP einige Mitglieder finden werden, die den Bürgerentscheid unterstützen. Doch für eine Zweidrittelmehrheit müssten auch mehrere CDUler von ihrer derzeit klaren Haltung für den Neubau abrücken. Marmulla möchte das aber nicht ausschließen. Es werde auch an der Union nicht spurlos vorbeigehen, wenn die "Wackelkandidaten" aus SPD und Grünen mitmachten.
Oper in Düsseldorf: Rund 70 Prozent lehnen Neubau laut Umfrage ab
Die Linke versteht sich nun als Vertreter der Mehrheit der Stadtgesellschaft, "die anders als die Mehrheit im Stadtrat gegen einen Opernneubau ist", sagt Ratsfrau Sigrid Lehmann. Bei einer von der Partei in Auftrag gegebenen Umfrage ("Sind Sie eher für oder eher gegen den geplanten Neubau der Düsseldorfer Oper, der rund eine Milliarde Euro kosten könnte?") hatten sich im Vorjahr fast 70 Prozent der Befragten gegen den Neubau ausgesprochen.
Für Lehmann steht fest, dass nicht allein der Stadtrat über ein derartiges Großprojekt entscheiden darf, sondern auch der Bürger, der den Neubau am Ende bezahlt. Sollte die Zweidrittelmehrheit beim Ratsbürgerentscheid nicht gefunden werden, will die Linke den Neubau weiterhin verhindern. "Es gibt immer Optionen. Einfach hinnehmen werden wir es sicherlich nicht", sagt Sprecher Christian Jäger, konkret will er aber nicht werden. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren jedenfalls müsste die Linke rund 14.000 Stimmen sammeln, dann könnte ein Bürgerentscheid folgen.
- Reporter vor Ort
