Carolabrücke in Dresden Stadt bestätigt fehlenden Abrissvertrag
Dresden reagiert auf Vorwürfe zur Carolabrücken-Vergabe: Die Stadt erklärt, warum es bisher nur mündliche Absprachen gibt und kein finaler Vertrag existiert.
Die Stadt Dresden hat in einer schriftlichen Erklärung Stellung zu Vorwürfen bezüglich der Auftragsvergabe für den Abriss der einsturzgefährdeten Carolabrücke genommen. Demnach existiert bislang noch kein endgültiger Vertrag mit dem Bautzener Unternehmen Hentschke Bau.
Dresdens Baubürgermeister Stephan Kühn erklärt in der Stellungnahme: "Ein final ausgehandelter Vertrag zum Abbruch der Carolabrücke ist noch nicht abgeschlossen. Das war bislang zeitlich schlichtweg nicht möglich." Stattdessen habe sich die Landeshauptstadt mit der Firma Hentschke Bau mündlich darauf verständigt, dass diese "unmittelbar mit den Leistungen, vor allem mit der Planung und vorbereitenden Arbeiten, beginnt."
Stadt befindet sich aktuell mit Hentschke Bau in Verhandlung
Im Gegenzug werde die Stadt die Aufwendungen "nach den objektiv erforderlichen und angemessenen Kosten vergüten". Eine solche Verständigung sei auch ohne Schriftform möglich, schreibt Kühn. Dies sei Gegenstand der Beauftragung gewesen, über die in Pressemitteilungen und der Pressekonferenz am 4. März berichtet wurde.
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Laut der Erklärung befinden sich beide Seiten aktuell in Vertragsverhandlungen mit dem Ziel, einen Abbruchvertrag abzuschließen. Der Zeitbedarf entstehe insbesondere dadurch, dass konkretisiert werden müsse, "welche Abbruchtechnologie zum Einsatz kommen soll". Dies hänge von zahlreichen Faktoren ab, wie den zu erwartenden Wasserständen der Elbe.
Da nicht vorhersehbar sei, wann der finale Abbruchvertrag unterschriftsreif vorliegen wird, arbeite die Stadt "unter Hochdruck am Abschluss einer schriftlichen Interimsvereinbarung". Diese solle die Grundlage für die ersten Abrissarbeiten werden und einen "organisatorischen und rechtlichen Rahmen" setzen.
Carolabrücke: Abrisskosten zwischen 10 bis 18 Millionen Euro
"Dieses zeitlich gestaffelte Vorgehen mag ungewöhnlich erscheinen, ist jedoch aufgrund der Gesamtsituation – sofortiges Handeln bei komplexem Bauvorhaben – die einzige Möglichkeit, schnell und dennoch geordnet, den Abriss zu beauftragen und durchzuführen", rechtfertigt Kühn das Verfahren.
Die Stellungnahme erfolgte nach Berichten über einen heftigen Streit im Dresdner Bauausschuss, bei dem die Linke-Stadtratsfraktion der Stadtspitze vorgeworfen hatte, der Öffentlichkeit eine Handlungsfähigkeit vorzutäuschen, die nicht gegeben sei. Die Abrisskosten werden auf 10 bis 18 Millionen Euro geschätzt.
- Eigene Berichterstattung
- dresden.de: Carolabrücke: Statement der Landeshauptstadt zur Vergabe der Abrissarbeiten
