Robert Azirovic aus Chemnitz: Armin Schuster stoppt Abschiebung vorerst

Der Innenminister ordnet die Überprüfung des Falls durch die Landesdirektion an. Mittlerweile ist der 31-Jährige aus Chemnitz wieder auf freien Fuß.

Innenminister Armin Schuster (CDU) hat vorläufig die Abschiebung von Robert Azirovic nach Serbien gestoppt. Der 31-Jährige kam als Baby nach Deutschland und wuchs in Chemnitz auf. Dort machte er seinen Schulabschluss und absolvierte eine Ausbildung. "Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen", teilte der Innenminister am Montag mit.

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Am Freitag hatten die Behörden Azirovic überraschend festgenommen und ihn ins Abschiebegefängnis nach Dresden gebracht. Nach Informationen des Sächsischen Flüchtlingsrats war die Abschiebung eigentlich für Dienstag angesetzt. Allerdings begannen die Behörden damit bereits in der Nacht zu Montag.

Nun ist die Abschiebung für den heutigen Tag gestoppt, wie Landtagsabgeordneter Albrecht Pallas (SPD) aus seiner Kommunikation mit Innenminister Schuster erfuhr. Mittlerweile ist Azirovic wieder auf freien Fuß.

Wollte Mitwirkungspflicht nachkommen: Festgenommen

Laut Flüchtlingsrat stammen die Eltern des 31-Jährigen aus Serbien. Sie flohen 1993 vor dem Jugoslawien-Krieg zunächst in die Niederlande. Dort sei der Mann unter einem anderen Namen registriert worden und im Alter von acht Monaten nach Deutschland gekommen, hieß es. Er habe hier seinen Schulabschluss und seine Ausbildung gemacht, besaß aber stets nur eine Duldung und keine Arbeitserlaubnis.

Dass Azirovic in den Niederlanden mit dem Nachnamen seines Vaters – nicht aber dem tatsächlichen Nachnamen seiner Mutter – registriert wurde, hängt dem 31-Jährigen bis heute nach. Die Behörden warfen ihm vor, seiner Mitwirkungspflicht nicht nachzukommen. "Robert Azirovic hat vieles versucht, um über die serbischen Behörden an seine Geburtsurkunde zukommen – aber in Serbien existiert er gar nicht", berichtet SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter, der sich am Sonntag zu einem dreistündigen Gespräch mit Azirovic im Dresdner Abschiebegefängnis traf. Mit einem DNA-Test kam er schließlich an eine Geburtsurkunde – und wollte mit diesem Dokument seine Identität klären. "Diesen Termin hat die Ausländerbehörde genutzt, um seine Verhaftung vorzubereiten", so Richter.

Dresden: Protest vor dem Innenministerium angekündigt

Wie die Freie Presse berichtet, verurteilte ein Gericht Azirovic vor vier Jahren wegen Drogenhandels zu einer Bewährungsstrafe. Richter sprach am Sonntag bei einem letzten Gespräch vor der Abschiebung im Dresdner Abschiebegefängnis auch über dessen Straftat. "Zu dieser Zeit hatte er seinen Halbbruder bei sich aufgenommen", berichtet Richter aus dem Gespräch. "Dieser Bruder hat bei jeder Gelegenheit vor Gericht ausgesagt: Das ist meine Angelegenheit. Damit hat mein Bruder nichts zu tun." Deshalb sei Azirovic mit einer Bewährungsstrafe davongekommen.

Ursprünglich plante der Sächsische Flüchtlingsrat eine Demonstration vor dem Dresdner Abschiebegefängnis am Montag um 17 Uhr. Mit der neuen Entwicklung hat der Rat die Demonstration vor das sächsische Innenministerium verlegt.