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Sachsen: Ermittlungen gegen angehenden Polizisten wegen Volksverhetzung


Er soll Mitschüler rassistisch beleidigt haben
Nächste Ermittlungen gegen Polizeischüler aus Sachsen

Von t-online, mgr

12.12.2023Lesedauer: 1 Min.
Polizeianwärter der Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg bei Görlitz (Archivbild): Der 22-Jährige soll einen Mitschüler rassistisch beleidigt haben.Vergrößern des Bildes
Polizeianwärter der Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg bei Görlitz (Archivbild): Der 22-Jährige soll einen Mitschüler rassistisch beleidigt haben. (Quelle: IMAGO/Sylvio Dittrich)

Die Straftaten sollen etwa in Umkleideräumen der Polizeifachschule Schneeberg stattgefunden haben. Es geht etwa um den Vorwurf der Volksverhetzung.

Innerhalb weniger Wochen hat die sächsische Polizei-Hochschule zwei Polizeianwärter suspendiert. Der jüngste Fall betrifft einen 22-jährigen Auszubildenden, der einen anderen Auszubildenden wiederholt rassistisch beleidigt haben soll, teilte die Hochschule am Dienstag mit. Nach Hinweisen von Mitstudierenden, wurde dem Beschuldigten ein Verbot zum Führen der Dienstgeschäfte erteilt.

Es wird angenommen, dass die Straftaten in den Umkleideräumen der Polizeifachschule Schneeberg stattgefunden haben sollen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen, insbesondere hinsichtlich des Vorwurfs der Volksverhetzung gemäß § 130 des Strafgesetzbuches. Weitere beamtenrechtliche Schritte würden derzeit geprüft.

Ausbildungsleiterin Marika Schwanitz erklärte, der Sachverhalt werde mit aller Konsequenz verfolgt. "Rassismus und Gedankengut, das den Nationalsozialismus verherrlicht, haben in der sächsischen Polizei keinen Platz."

Verwendete Quellen
  • medienservice.sachsen.de: Mitteilung der Hochschule der Polizei vom 12. Dezember 2023
  • Telefonat mit Sprecher der Hochschule der Polizei
  • t-online.de: Sächsischer Polizeischüler wegen Rechtsextremismus-Verdacht suspendiert
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