Verherrlichung des Nationalsozialismus Sächsischer Polizeischüler wegen Rechtsextremismus-Verdacht suspendiert
Gegen einen Polizeianwärter laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf rechtsextreme Äußerungen. Der 18-Jährige soll Videos mit NS-Verherrlichung auf Instagram veröffentlicht haben.
In Sachsen ist ein Polizeischüler unter Rechtsextremismus-Verdacht suspendiert worden. Der 18-Jährige soll "sexuelle Beleidigungen" ausgesprochen und den "Nationalsozialismus verherrlicht" haben. Die Hochschule der Polizei in Rothenburg wurde am vergangenen Sonntag informiert und untersagte dem jungen Mann am Montag die Ausübung seiner Dienstpflichten. "Das kommt einem Rausschmiss gleich", kommentierte Pressesprecher Thomas Knaup die Entscheidung.
Auslöser der Suspendierung waren strafrechtliche Ermittlungen der Görlitzer Kriminalpolizei, die am Sonntag aufgrund des Verdachts der Beleidigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet wurden. "Der Tatverdächtige soll öffentlich verschiedene beleidigende sowie rechtsmotivierte Äußerungen getätigt haben", teilte die Polizei mit.
Polizeischüler soll rechtsextreme Instagram-Reels verbreitet haben
Von seinen Taten soll der Polizeischüler Videos auf Instagram verbreitet haben. Wann und wo dies genau geschehen ist, werde aktuell von der Kriminalpolizei ermittelt. Es ist nicht das erste Mal, dass Polizeianwärter mit rechtsextremen Äußerungen auffallen. Im Juli zeigte ein Polizeianwärter den Hitlergruß und hat anschließend einen Türsteher gebissen.
"Gedankengut, das den Nationalsozialismus verherrlicht, hat in der sächsischen Polizei keinen Platz", betonte Rektor Dirk Benkendorff. Man werde den Sachverhalt mit aller Konsequenz verfolgen. Gegen den Auszubildenden wurden beamtenrechtliche Schritte eingeleitet. Nach Angaben der Hochschule war er zum 1. September 2022 in den Polizeidienst eingestellt worden. Seitdem hatte er die polizeifachliche Ausbildung an der Polizeifachschule Schneeberg absolviert.
Nach Informationen der "Sächsischen Zeitung" geriet der Polizeianwärter bereits vor einigen Monaten ins Visier der Ermittler: wegen der Schlägerei vor dem Görlitzer Club, mit mehreren Verletzten.
- Telefonat mit Pressesprecher der Hochschule der Polizei
- medienservice.sachsen.de: Mitteilung der Hochschule der Polizei vom 30. Oktober 2023
- saechsische.de: "Wegen rechter Äußerungen: Rothenburger Polizeischüler vom Dienst freigestellt" (kostenpflichtig)
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
