Bremen Wahl: Wer sind die "Bürger in Wut"?

Plötzlich richtig groß

Was steckt hinter der Bremer Wutpartei?

Bei der letzten Wahl mussten sich die Bürger in Wut noch mit 2,4 Prozent begnügen. Jetzt holte die Partei das Vierfache. Was steckt dahinter?

Die Bürger in Wut (BiW) jubeln. Die Partei hat bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft laut Hochrechnung 9,3 Prozent der Stimmen geholt. Wenn es so bleibt, würde dies neun Mandate bedeuten – so viel hat die rechte Partei noch nie bekommen.

Gegründet wurden die Bürger in Wut bereits 2004, sie bezeichnen sich selbst als bürgerlich-konservative Wählervereinigung und gingen aus dem Landesverband Bremen der sogenannten Schill-Partei hervor. Ronald Schill war zuvor als Jurist wegen seiner harten Urteile unter dem Namen "Richter Gnadenlos" bekannt geworden und hatte im Jahr 2000 die populistische Partei Rechtsstaatlicher Offensive gegründet.

Doch während Schill in Hamburg bis zum Zweiten Bürgermeister aufstieg, blieb seine Partei im Rest der Republik bedeutungslos. Auch in Bremen konnten weder er noch die Nachfolger Bürger in Wut je den ganz großen Erfolg feiern. Bei den Bürgerschaftswahlen kamen sie seit 2007 nur in Bremerhaven immer über die Fünf-Prozent-Hürde.

Bürger in Wut: Bremer Kleinpartei vervierfacht Ergebnis

Dorther stammt BiW-Gründer Jan Timke (52), ein Ex-Bundespolizist. Und dort, in der kleineren und ärmeren Stadt des Zwei-Städte-Staates, ist das Potenzial von Protestwählern seit jeher höher als in Bremen.

Die Bürger in Wut sicherten sich dank des Wahlrechts im kleinsten Bundesland damit stets genau ein Mandat in der Bürgerschaft, das war es aber auch schon. Und nun erzielen sie ein laut Prognose wohl zweistelliges Ergebnis.

BiW weit stärker als die AfD 2019

Zweifellos haben die Bürger in Wut davon profitiert, dass die AfD wegen interner konkurrierender Kandidatenlisten in Bremen nicht zur Wahl zugelassen wurde. Bemerkenswert ist dabei allerdings, dass die Bürger in Wut nun mehr Stimmen bekamen als die AfD je zuvor in Bremen. 2019 hatte die rechte Partei bloß 6,1 Prozent erreicht.

"Wir sind superglücklich über dieses Ergebnis. Das zeigt, dass unsere konservative Politik auf fruchtbaren Boden stößt", sagte BiW-Gründer Timke am Sonntag nach den ersten Prognosen. Die BiW hätten mit einem konservativen Programm versucht, die Wählerinnen und Wähler zu begeistern, sagte Timke. Das sei offenbar gelungen.

Kandidat nahm an rechtsextremen Aufmärschen teil

Die Partei verortet sich selbst zwischen CDU und AfD. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt der Partei auf Verbrechensbekämpfung und innerer Sicherheit, oft verknüpft mit der Frage von Zuwanderung. "Messerstecher konsequent abschieben", war ein Wahlslogan. Ein anderer: "Autofahren darf kein Luxus sein."

Vom Extremismus der AfD grenzen sich die BiW ab. Allerdings fanden Medien auf der Liste auch einen Kandidaten, der an eindeutig rechtsextremen Aufmärschen teilgenommen hatte. Die Partei schloss ihn aus. Mehr dazu lesen Sie hier.

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Jetzt wollen die Bürger in Wut mit Bündnis Deutschland fusionieren

Aber nicht nur, dass die AfD in Bremen dieses Jahr nicht dabei war, hat den Bürgern in Wut einen Schub verliehen. Finanziell wurden die BiW in diesem Wahlkampf von einer anderen Kleinpartei unterstützt, dem Bündnis Deutschland.

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Das ist eine, laut der Wochenzeitung "Die Zeit", von teils wohlhabenden Unterstützern getragene Gruppierung, die sich zu Jahresbeginn in Berlin gründete und mittlerweile über 13 Landesverbände verfügt. Sie speist sich aus christlich-konservativen Gruppen und AfD-Überdrüssigen.

Die Bürger in Wut und Bündnis Deutschland haben bereits angekündigt, nach der Wahl in Bremen fusionieren zu wollen. Die BiW könnten damit "den politischen Wirkungskreis für unsere Mitglieder über die Grenzen des Landes Bremen hinaus erweitern", sagte Timke.