Fragezeichen vor Prozess Ex-VW-Chef lehnt Richter als befangen ab
Fast zehn Jahre nach Auffliegen des Dieselskandals bei Volkswagen steht Ex-Chef Martin Winterkorn vor Gericht. Vor dem Prozess steht jedoch ein Fragezeichen.
Der frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn hat in seinem Strafverfahren zur Dieselaffäre einen Antrag auf Befangenheit des Richters gestellt. In einem Schreiben der Verteidigung an das Landgericht Braunschweig, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird dem Vorsitzenden Richter vorgeworfen, durch sein Verhalten das Vertrauen Winterkorns in dessen Unvoreingenommenheit zerstört zu haben.
Die Anwälte des 77-Jährigen kritisieren insbesondere, dass der Prozess für den 4. Februar 2025 neu angesetzt wurde, obwohl eine gerichtlich angeordnete Begutachtung des Gesundheitszustandes von Winterkorn noch aussteht. Das Landgericht hatte diese Neuterminierung mit insgesamt 89 Verhandlungstagen in einer Pressemitteilung bekanntgegeben.
Durch den Antrag auf Befangenheit steht der Prozessbeginn erneut infrage. Martin Winterkorn wird gewerbsmäßiger Betrug, Marktmanipulation und uneidliche Falschaussage vorgeworfen; er bestreitet jedoch sämtliche Anklagepunkte. Es gilt die Unschuldsvermutung.
- Dieser Text wurde teilweise mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft. Wir freuen uns über Hinweise an t-online@stroeer.de.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa