Klare Ansage Linke-Fraktionschef fordert Konzentration auf Tagespolitik
Auf dem Landesparteitag der Linken kam es im Streit zum Umgang mit dem Thema Antisemitismus zum Eklat. Der Fraktionschef mahnt seine Kollegen jetzt zur Konzentration auf die Tagespolitik.
Auch Tage nach dem großen Knall beschäftigt der Umgang der Berliner Linken mit dem in Berlin grassierenden Antisemitismus die Partei immer noch. Der Fraktionschef Tobias Schulze spricht in der Diskussion nun ein Machtwort: "Wir sollten uns jetzt zusammenreißen", sagt er im Gespräch mit t-online.
Am Freitag hatten mehrere Parteimitglieder im Streit den Landesparteitag verlassen. Sie gehörten zu den Unterstützern eines Antrags, der sich auch von linkem Antisemitismus distanzierte, aber keine Mehrheit erhielt. In den Tagen nach dem Parteitag gab es weitere öffentliche Äußerungen zu dem Vorfall. Linke-Abgeordnete Katina Schubert etwa machte sich weiter für eine Abgrenzung gegen Antisemitismus von links stark.
Auch Fraktionschef Schulze zählte zu den Antragsunterstützern. Zu t-online sagt er, er wünsche sich eine einheitliche Erklärung der Partei gegen Antisemitismus in Berlin. Der Streit müsse beigelegt werden, um sich wieder anderen, für die Linke wichtigen Themen widmen zu können. Exemplarisch nennt Schulze dabei die steigenden Mieten in der Hauptstadt.
Auch das Timing der Antisemitismus-Debatte innerhalb der Partei hält Schulze nach eigener Aussage für schlecht. Er habe die Sorge, dass Parteimitglieder zukünftig nicht mehr aktiv mitarbeiten würden, Schulze weiter: "Ich versuche jetzt, die Fraktion zusammenzuhalten, damit es keine weiteren Parteiaustritte gibt." In Bund, Ländern und Kommunen haben sich bereits zahlreiche Ex-Linke der Partei von Sahra Wagenknecht angeschlossen.
- Telefonat mit Tobias Schulze
