Newsblog zum Jahrestag des Hamas-Massakers Pfefferspray und Flaschenwürfe: Tumulte bei Demonstration
Zum Jahrestag des Terroranschlags in Israel am 7. Oktober 2023 ist die Polizei in Berlin mit einem Großaufgebot im Einsatz. Alle Infos im Newsblog.
Inhaltsverzeichnis
- Polizei löst Reste der Demo gewaltsam auf – Festnahmen
- Versammlungsleitung beendet Demo "Solidarität mit Palästina"
- Greta Thunberg unter pro-palästinensischen Demonstranten
- Demonstranten greifen Einsatzkräfte an
- U-Bahnhof Südstern gesperrt
- Polizei schreitet bei Pro-Palästina-Demo ein
- Pro-Palästina-Demo am Südstern beginnt
- Ausschreitungen bei Demo am Sonntag
Polizei löst Reste der Demo gewaltsam auf – Festnahmen
20 Uhr: Die Polizei löst die Demonstration gewaltsam auf. Mit Polizeiketten treiben die Einsatzkräfte die Demonstrierenden Richtung Blücherstraße, die bisher nicht freiwillig gegangen sind. Immer wieder gibt es Festnahmen, unter lautstarkem Protest der Umstehenden.
Versammlungsleitung beendet Demo "Solidarität mit Palästina"
19.36 Uhr: Die Versammlungsleitung des Pro-Palästina-Protestes am Südstern hat die Demo "Solidarität mit Palästina" in Absprache mit der Polizei für beendet erklärt. Laut einem Reporter vor Ort werden die Menschen über Lautsprecher aufgefordert, den Platz zu verlassen. Die Versammlung war ursprünglich bis 23 Uhr angemeldet.
Greta Thunberg unter pro-palästinensischen Demonstranten
19.24 Uhr: Unter die Pro-Palästina-Demonstranten am Südstern mischte sich laut rbb-Reportern auch ein bekanntes Gesicht: Greta Thunberg. Die Klimaaktivistin hatte sich seit dem Hamas-Massaker in Israel mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen. Erst am Samstag war Thunberg bei einer Protestaktion in Brüssel festgenommen worden.
Demonstranten greifen Einsatzkräfte an
19.05 Uhr: Bei der Pro-Palästina-Demonstration am Südstern in Kreuzberg kommt es erneut zu Rangeleien mit Einsatzkräften. Ein Reporter vor Ort berichtet, dass die Polizei Pfefferspray gegen die Demonstranten einsetzt. Vereinzelt kommt es zu Festnahmen. Zwischenzeitlich soll es zu Angriffen von Versammlungsteilnehmern auf Polizeibeamte gekommen sein. Mehrere Glasflaschen werden in Richtung einer Polizeikette geworfen.
U-Bahnhof Südstern gesperrt
18.50 Uhr: Die Polizei hat die U-Bahn-Station Südstern wegen der pro-palästinensischen Demonstration "Solidarität mit Palästina" gesperrt. Viele Demonstranten tragen sogenannte Palästinensertücher und schwenkten entsprechende Fahnen.
Polizei schreitet bei Pro-Palästina-Demo ein
18.04 Uhr: Bei der pro-palästinensischen Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" am Südstern kam es zu Ausschreitungen. Laut einer Durchsage der Polizei wurden Personen wegen verbotener Parolen festgenommen. Unter anderem hätten sie skandiert "From the river to the sea, palestine will be free", so ein Polizeisprecher.
Die Parole bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer. Die islamistische Hamas versteht darunter, dass der Staat Israel verschwinden soll. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums ist die Parole in Deutschland verboten, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.
Auf einem Video ist zu sehen, wie die Einsatzkräfte inmitten der Demonstranten stehen, während diese "Schämt euch" und "Ganz Berlin hasst die Polizei" rufen. Laut einem Reporter vor Ort hat sich ein Demonstrant verletzt. Er blutet aus dem Mund und wird von Sanitätern versorgt.
Pro-Palästina-Demo am Südstern beginnt
17.17 Uhr: Am Südstern in Kreuzberg startet eine Pro-Palästina-Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina". Ein Reporter vor Ort berichtet, dass die Teilnehmer "Viva, viva Palästina" und "Viva, viva Libanon" singen. Nach Angaben von Polizeisprecher Martin Halweg beteiligen sich derzeit etwas mehr als 400 Menschen an der Demonstration.
Auf der anderen Seite der Kreuzung haben sich etwa 20 Menschen zu einer Gegendemonstration versammelt. Sie halten Schilder mit der Aufschrift "Nie wieder ist jetzt" und "Hamas ist kein Widerstand" in den Händen.
"Die beiden Seiten getrennt voneinander zu halten und trotzdem den Gegenprotest zuzulassen, ist eine zusätzliche Herausforderung für die Polizei", sagt Polizeisprecher Halweg. Die Gegendemonstration sei kurzfristig angemeldet worden.
Die Berliner Polizei teilte auf X mit, dass sie am Montag mit rund 2.300 Kolleginnen und Kollegen im Einsatz sein wird, um die zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen anlässlich des Jahrestages des Überfalls der Hamas auf Israel zu begleiten.
Hochrangige Vertreter der Politik halten Reden
16.00 Uhr: In Berlin und anderen deutschen Städten wird am Montag der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel gedacht. Unter anderem sprechen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (SPD) und Israels Botschafter Ron Prosor vor dem Jüdischen Gemeindehaus an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Lesen Sie hier mehr dazu.
Sonntag, 6. Oktober 2024
Ausschreitungen bei Demo am Sonntag
19.48 Uhr: Bereits vor dem Jahrestag am 7. Oktober haben Hunderte Menschen an das Massaker der Hamas in Israel und den Gaza-Krieg erinnert. Die Berliner Polizei hat am Sonntag vier Kundgebungen begleitet. Die Kundgebungen unter dem Motto "Gemeinsam gegen das Verbrechen der Hamas an Israelis und Palästinensern" und "Wir stehen an eurer Seite, Mahnwache zum Schutz jüdischen Lebens" sowie die Mahnwache "Wir trauern" verliefen nach Angaben der Polizei störungsfrei.
Bei der Versammlung "Demo gegen den Genozid in Gaza" am Kottbusser Tor kam es zu Störungen, Rangeleien und verbalen Angriffen gegen mehrere Medienvertreter. Einsatzkräfte mussten einschreiten. Gegen 17.40 Uhr ließ sich ein im Rollstuhl sitzender Versammlungsteilnehmer vor einen Streifenwagen fallen. Als Polizeibeamte ihn wegtragen wollten, griff er sie an.
Gegen 18 Uhr bewarfen Versammlungsteilnehmer die Beamten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Die Polizisten setzten daraufhin Pfefferspray ein. Aufgrund der massiven Angriffe wurde ab etwa 18.30 Uhr ein Wasserwerfer im Bereich des Hermannplatzes positioniert. Gegen 18.40 Uhr hatte sich die Lage nach Angaben der Polizei wieder beruhigt. Insgesamt nahm die Polizei 39 Personen fest.
Es wurden 32 Strafanzeigen u.a. wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, der gefährlichen Körperverletzung, der Beleidigung, des Widerstands und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gefertigt. Insgesamt waren rund 600 Beamte im Einsatz. 14 Polizisten wurden verletzt, drei von ihnen mussten in der Folge vom Dienst ausscheiden. Eine Polizeibeamtin erlitt durch einen Angriff schwere Gesichtsverletzungen und wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert.
- berlin.de: Aktuelle Polizeimeldungen
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- Reporter vor Ort
- rbb24.de: "Rangeleien bei Pro-Palästina-Demo in Kreuzberg - Greta Thunberg unter Teilnehmern"