Wiederholungstäter Mann leugnet Holocaust bei Demo gegen Merkel-Ehrung
Bei einer rechten Demonstration gegen das Bundesverdienstkreuz für Angela Merkel hat ein Mann lautstark den Holocaust geleugnet. Griff die Polizei zu spät ein?
Der verurteilte Holocaustleugner Reza Begi hat es schon wieder getan. Als Altkanzlerin Angela Merkel am Montag im Schloss Bellevue die höchste Kategorie des Bundesverdienstkreuzes verliehen bekam, protestierten einige Rechtspopulisten und Rechtsextreme dagegen, darunter Begi. Auf einem Video auf Twitter ist er zu sehen, wie er laut ruft: "Ich war in Auschwitz, Leute. Der Haarberg, von dem man in Auschwitz spricht, 1,9 Tonnen Haare, das sind Perücken."
Der Rechtsextreme spielt damit auf die knapp zwei Tonnen Haare an, die die Nationalsozialisten den Insassen des Konzentrationslagers abgeschoren hatten und die heute in der Gedenkstätte ausgestellt werden. Mit seiner Aussage zweifelt Begi an, dass es Opfer gab. Erst im Februar war er wegen mehrfacher Volksverhetzung und weiterer Vergehen zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft attestierte ihm ein "geschlossenes antisemitisches Weltbild".
Polizei widerspricht Vorwurf, nicht eingeschritten zu sein
Auf dem kurzen Videoausschnitt ist auch zu sehen, dass ein Beamter der Berliner Polizei neben Begi steht und zunächst nicht eingreift. Der Nutzer @Querdenkenwatch, der das Video geteilt hat, kritisiert das. Trotz "extremer Holocaustleugnung" sei die Polizei nicht eingeschritten.
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Am Dienstag reagierte die Berliner Polizei auf Twitter auf das Video und widersprach der Darstellung des Nutzers. "Unsere Einsatzkräfte haben auf diese Äußerungen sofort reagiert", schreibt die Behörde. Gegen den Mann, "der im Rahmen einer Versammlung vor dem Schloss Bellevue lautstark den Holocaust leugnete", sei ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.
Eine Sprecherin der Berliner Polizei teilte t-online auf Anfrage mit, dass zwei Polizeibeamte die Äußerungen Begis wahrgenommen hätten. Noch vor Ort sei er mit dem Tatvorwurf der Volksverhetzung konfrontiert worden. Nachdem seine Personalien aufgenommen worden waren, sei der Beschuldigte wieder entlassen worden. Einen Platzverweis habe der Mann nicht erhalten.
Zuletzt war die Berliner Polizei kritisiert worden, weil eine pro-palästinensische Demonstration trotz antisemitischer Parolen nicht abgebrochen wurde. Weder die eingesetzten Dolmetscher noch szene- und sprachkundige Beamten hätten die Aussagen gehört, teilte die Polizei mit.
- twitter.com: Tweets von @querdenkenwatch
- twitter.com: Tweet von @polizeiberlin
- tagesspiegel.de: "Berliner Holocaustleugner muss ins Gefängnis"
- Telefonat mit einer Sprecherin der Berliner Polizei