Berlin-Wahl | Grünen-Fraktionschef sieht "vertrauensvolle Basis" mit CDU

Sondierungen in Berlin

Grünen-Fraktionschef: "Vertrauensvolle Basis" mit CDU

In Berlin gehen die Sondierungsgespräche nach der Wahl weiter. Die CDU spricht weiter mit SPD und Grünen, deren Fraktionschef lobende Worte für Kai Wegner findet.

Auch gut eine Woche nach der Berlin-Wahl ist weiter offen, wer die Stadt zukünftig regiert. Am Montagvormittag setzten die CDU und die SPD ihre Sondierungsgespräche fort, nachdem sie bereits am Freitag miteinander gesprochen hatten. Der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner sagte, am Freitag sei noch eine ganze Menge offen geblieben. "Wir haben eine lange Tagesordnung. Ein paar Stunden werden es schon."

Auch mit den Grünen hatten die Christdemokraten am Freitag bereits sondiert. Berlins Grünen-Fraktionschef Werner Graf sieht danach eine "vertrauensvolle Basis" zwischen CDU und Grünen. "Es ist kein Geheimnis, dass Kai Wegner und ich eine gute Beziehung miteinander haben – wir mögen uns", sagte Graf dem "Tagesspiegel" vom Montag. Wegner ist Spitzenkandidat der Berliner CDU und führt die Sondierungen mit der SPD und den Grünen an. Die Sondierung mit der SPD sollte am Montag in die zweite Runde gehen.

Fraktionschef: Positionen von Grünen und CDU weit auseinander

In der Politik gehe es allerdings nicht um Freundschaft, betonte Graf. "Sondern darum, ob man miteinander politische Ziele, wie den klimaneutralen Umbau der Stadt oder eine offene Gesellschaft erreichen kann." Der Grünen-Politiker warnte vor einer Koalition des "kleinsten gemeinsamen Nenners". Die Positionen von CDU und Grünen lägen weit auseinander, deshalb könne er die Angst der Bevölkerung verstehen, dass Schwarz-Grün genau so eine Koalition werden könnte.

"Wir loten deshalb in den Verhandlungen aus, ob es gemeinsame Ziele gäbe, die auch nach vorn strahlen", sagte Graf. Er betonte jedoch auch, dass seine Partei trotz der Sondierungen mit der CDU an ihrer Priorität zur Fortführung der rot-grün-roten Koalition festhalte.

Franziska Giffey: "Wir haben etwas mehr Zeit heute"

Die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey sagte vor der Fortsetzung der Gespräche mit der CDU, sie sei zuversichtlich, alles besprechen zu können, was man sich vorgenommen habe. "Wir haben etwas mehr Zeit heute." Am Freitag hatten die beiden Parteien rund vier Stunden miteinander gesprochen. "Wir wollen nochmal über die soziale Dimension reden, über Themen wie Arbeit, Wissenschaft, Forschung", sagte Giffey.

Am Dienstag trifft sich die bisherige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken zu Sondierungsgesprächen, am Mittwoch kommen CDU und Grüne erneut zusammen.