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Ukraine-News aktuell: Olaf Scholz äußert sich zum Telefonat mit Putin


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Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Olaf Scholz äußert sich zum Telefonat mit Putin


Aktualisiert am 17.11.2024 - 18:44 UhrLesedauer: 27 Min.
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Telefonat mit dem Präsidenten von Russland Wladimir Putin: Olaf Scholz (rechts), der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers Jens Plötner (links) und Regierungssprecher Steffen Hebestreit (von hinten). (Quelle: IMAGO/Kugler, Steffen/BPA/dts Nachrichtenagentur/imago)

Kanzler Scholz äußert sich zu seinem Telefonat mit Putin. Polen lässt Kampfjets wegen russischer Angriffe auf die Ukraine aufsteigen. Alle Informationen im Newsblog.

Habeck: Würde als Kanzler Taurus-Raketen an die Ukraine liefern

18.31 Uhr: Der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, würde nach eigenen Angaben als Regierungschef deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Er würde die gegenteilige Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren, sagt Habeck dem ARD-Hauptstadtstudio laut redaktioneller Fassung: "Die Antwort auf diese Frage ist: Ja." Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den "schwersten Entscheidungen", die in Regierungsverantwortung zu treffen seien. Der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat ebenfalls Zustimmung für eine Lieferung der Waffen mit besonders großer Reichweite signalisiert.

Ukraine schränkt nach russischen Angriffen landesweit Stromversorgung ein

18.15 Uhr: Die Ukraine schränkt nach den russischen Angriffen vom Sonntag landesweit die Stromversorgung ein. "Morgen, am 18. November, werden alle Regionen gezwungen sein, Maßnahmen zur Verbrauchsbeschränkung anzuwenden", teilte das Energieministerium am Abend in Onlinediensten mit.

Grund für die "vorübergehende Rückkehr der Beschränkungen" seien die Schäden an den Elektrizitätswerken, die "während des heutigen massiven Raketen- und Drohnenangriffs" entstanden seien.

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Russische Exil-Opposition fordert Verurteilung von Putin als Kriegsverbrecher

17.59 Uhr: In Berlin haben mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kremlchef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Die Polizei nannte die Zahl von rund 1.500 Teilnehmern. Die Organisatoren sprachen zu Beginn der Demonstration von 1.500 bis 2.000 Teilnehmern, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Größe des Protests galt als Gradmesser für den politischen Einfluss der Kremlkritiker im Ausland.

Zu den Forderungen der Teilnehmer gehörten der sofortige Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine, die Amtsenthebung Putins und Anklage gegen ihn als Kriegsverbrecher. In Russland sitzen tausende Kritiker der Kremlpolitik im Gefängnis. Eine der größten russischen Exil-Gemeinden gibt es in Berlin.

Tusk: "Telefondiplomatie" mit Putin wenig hilfreich

15.33 Uhr: Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat den Nutzen von Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Zweifel gezogen. "Niemand wird Putin mit Telefonaten stoppen", schreibt der liberalkonservative Politiker bei der Online-Plattform X mit Blick auf Russlands Angriffskrieg in dem Nachbarland. Der jüngste Luftangriff habe gezeigt, dass "Telefondiplomatie" kein Ersatz für reale Unterstützung durch den ganzen Westen für die Ukraine sein könne.

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Scholz verteidigt Telefonat mit russischem Präsidenten

14.33 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Das war wichtig, um auch zu sagen, dass er nicht darauf rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird". Er habe Putin gesagt, "dass es jetzt auch an ihm ist, dafür Sorge zu tragen, dass der Krieg ein Ende findet", erklärt Scholz vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro vor Journalisten.

Das Gespräch sei lange angekündigt gewesen. Es sei sehr ausführlich gewesen, habe aber auch zu der Erkenntnis beigetragen, "dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat, was keine gute Nachricht ist." Gerade deshalb sei es so wichtig, "dass wir in der Frage des Prinzips sehr klar sind, nämlich, dass die Ukraine sich auf uns verlassen kann und dass der Grundsatz gilt: Über die Köpfe der Ukraine hinweg wird es keine Entscheidung gegeben", sagt Scholz weiter.

Video | Bundeskanzler Scholz äußert sich zu Telefonat mit Putin
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Quelle: reuters

Aus seiner Sicht sei es keine gute Idee, "wenn es demnächst Gespräche zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten gibt und der Regierungschef eines wichtigen europäischen Landes nicht selber auch Gespräche führt". Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde den Ukraine-Krieg binnen kürzester Zeit durch einen Deal mit Russland beenden.

Gouverneur: Ein Toter bei ukrainischem Angriff auf Kursk

13.13 Uhr: Bei einem ukrainischen Angriff auf die russische Oblast Kursk ist nach Angaben des dortigen Gouverneurs Alexej Smirnow ein Mensch getötet worden. Zwei weitere Menschen seien bei dem Drohnenangriff verletzt worden, teilt er auf Telegram mit.

Unabhängig überprüfen lassen sich solche Angaben zum Kampfgeschehen nicht. Die Oblast Kursk grenzt an die Ukraine. Deren Streitkräfte waren Anfang August in einem Entlastungsangriff überraschend in Kursk eingefallen und auf russisches Gebiet vorgedrungen.

London: Moskau erhöht Druck auf ukrainische Stadt Kupjansk

11.07 Uhr: Russische Truppen erhöhen nach britischer Einschätzung den Druck auf die strategisch wichtige Stadt Kupjansk in der Nordostukraine. Es habe vermutlich bereits Versuche gegeben, von Nordosten in die Stadt einzudringen. Im Süden hätten die Russen einen Frontbogen ausgedehnt und den Fluss Oskil erreicht, teiltedas britische Verteidigungsministerium mit. Damit würden die ukrainischen Versorgungslinien östlich des Flusses gestört.

Kupjansk gilt als strategisch wichtiger Eisenbahnknoten. Das Gebiet war im Herbst 2022 im Zuge einer ukrainischen Gegenoffensive nach gut fünf Monaten Besatzung befreit worden.

Ukraine: Massive russische Angriffe auf Stromnetz

8.15 Uhr: Russland greift nach ukrainischen Angaben das Stromnetz des Landes mit Raketen an. "Ein weiterer massiver Angriff auf das Stromnetz ist im Gange. Der Feind greift Stromerzeugungs- und -übertragungsanlagen in der gesamten Ukraine an", schreibt der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko auf Facebook. Das Ausmaß des Schadens war zunächst nicht klar. In Teilen von Kiew, umliegenden Gebieten und der Region Dnipropetrowsk war die Stromversorgung unterbrochen

Polen lässt wegen "massiver" russischer Angriffe auf Ukraine Kampfjets aufsteigen

7.04 Uhr: Wegen "massiver" russischer Angriffe auf die Ukraine hat Polen Kampfjets aufsteigen lassen. "Einsätze von polnischen und von alliierten Flugzeugen in unserem Luftraum haben begonnen", erklärt die polnische Armee im Onlinedienst X.


Verwendete Quellen
  • Material der Nachrichtenagenturen Reuters, dpa und AFP
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