Scholz zu Kampfjet-Beschluss "Eine Botschaft an Russland"
Bundeskanzler Scholz sieht die Ausbildung ukrainischer Soldaten an F-16-Kampfjets als wichtiges Signal. Einen baldigen Einsatz sieht er aber noch nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit einer baldigen Lieferung moderner Kampfjets an die Ukraine. "Das, was mit der Ausbildung von Piloten verbunden ist, ist ja ein längerfristiges Projekt", sagte er am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die USA hätten noch gar nicht endgültig entschieden, "was am Ende der Ausbildung dann stehen wird".
Das Projekt sei zunächst eine Botschaft an diejenigen, die die Ukraine angegriffen haben: Russland solle nicht darauf setzen, dass die Unterstützung für die Ukraine mit zunehmender Dauer des Kriegs nachlässt, betonte der Kanzler. "Es bleibt die Botschaft: Russland muss Truppen zurückziehen."
Sechs Länder beteiligen sich an Kampfjet-Projekt
Die USA haben während des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte in Hiroshima grünes Licht für die Ausbildung von Kampfjet-Piloten gegeben. Das Projekt wird von Großbritannien, Frankreich, Belgien, Dänemark und Portugal mitgetragen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt soll entschieden werden, wann und wie viele Flugzeuge geliefert werden und wer sie zur Verfügung stellt. Es geht vor allem um F-16-Flugzeuge aus amerikanischer Produktion.
Deutschland hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, sich an der Ausbildung zu beteiligen. Scholz betonte, dass man schon jetzt sehr viel für die Ukraine tue. Neben den USA sei Deutschland der größte Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes, was finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe angeht. Ganz konkret liefere Deutschland derzeit das, was für den Versuch der Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete notwendig sei. Unter anderem hat Deutschland der Ukraine Panzer und Artilleriegeschütze bereitgestellt.
Kanzler dämpft Erwartungen an schnellen Nato-Beitritt der Ukraine
Scholz hat die Hoffnung der Ukraine auf einen schnelle Nato-Beitritt des Landes gedämpft. Derzeit stehe die militärische Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland im Vordergrund, sagt Scholz in einem Interview mit "Welt TV". Für die Nachkriegszeit müsse man klären, wie Sicherheitsgarantien für das Land wirken könnten. Die Ukraine werde dann vorwiegend auf westliche Waffen zurückgreifen.
Auf dem Nato-Gipfel in Bukarest habe man der Ukraine eine Perspektive gegeben. "Aber das ist immer eine Entscheidung gewesen, bei der allen sehr klar ist, dass dies keine Sache ist, die in der nächsten, absehbaren Zeit stattfinden wird", fügt er hinzu. Die Ukraine könne viele Bedingungen für einen Beitritt derzeit nicht erfüllen.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
