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Russland: Will der Kreml mit Geflüchteten Druck auf die EU ausüben?


Luftraum in Kaliningrad geöffnet
So könnte Russland Druck auf die EU ausüben

Von t-online, csi

Aktualisiert am 22.10.2022Lesedauer: 1 Min.
Flüchtlinge im Grenzgebiet von Polen und Belarus: Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung kritisiert die Zustände, in denen die Migranten in Polen ausharren. (Archivfoto)Vergrößern des Bildes
Flüchtlinge im Grenzgebiet von Polen und Belarus (Archivbild): Damals harrten tausende Geflüchtete in der Kälte zwischen Polen und Belarus aus. (Quelle: Sergei Bobylev/imago-images-bilder)
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Vor einem Jahr harrten tausende Geflüchtete an der Grenze zwischen Belarus und Polen aus – mit Hoffnung auf eine Einreise in die EU. Das könnte Putin jetzt erneut herbeiführen.

Russland könnte möglicherweise flüchtende Menschen aus Syrien und der Türkei in die EU treiben, so wie es im vergangenen Jahr der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko getan hatte, berichtet die "Bild". Demnach sollen Fluggesellschaften aus Ländern wie der Türkei, Syrien und Belarus nun in der russischen Enklave Kaliningrad landen können.

Russland bereite mehrere Instrumente gegen die Europäische Union vor, erklärt Marek Budzisz von der polnischen Denkfabrik "Strategy & Future" der Zeitung. Die schweren Raketenangriffe auf die Ukraine seien die erste Maßnahme, um eine neue Fluchtbewegung von der Ukraine nach Polen auszulösen. Zeitgleich solle durch die Öffnung des Flughafens Khrabrovo auch eine zweite Fluchtbewegung aus nahöstlichen Ländern in die EU ausgelöst werden, damit Russland den Druck auf die EU verstärken könne.

Situation an polnisch-belarussischer Grenze war ähnlich

Derzeit seien keine illegalen Grenzübertritte an der polnisch-russischen Grenze zu beobachten, sagt die Sprecherin des polnischen Grenzschutzes, Leutnant Anna Michalska, dem polnischen Nachrichtenmedium WP. Nach den Erfahrungen mit der Migrationskrise an der Grenze zu Belarus seien sie jedoch auf alle Szenarien vorbereitet.

Vor einem Jahr warteten tausende flüchtende Menschen, oft aus Ländern des Nahen Ostens, an der belarussisch-polnischen Grenze auf die Einreise in die EU. Humanitäre Hilfe gab es kaum, Menschen harrten teils wochenlang bei eisigen Temperaturen in den Wäldern im Grenzgebiet aus. Dutzende starben. Die EU hatte dem belarussischen Diktator vorgeworfen, die Krisensituation an der Grenze absichtlich herbeigeführt zu haben.

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