Wegen Drohnenlieferung EU bringt Sanktionen gegen Iran auf den Weg
Nachdem die EU erst kürzlich weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt hat, will sie offenbar nachlegen. Diesmal geht es um Drohnenlieferungen nach Russland.
Die EU-Staaten werfen dem Iran eine Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor und haben deshalb neue Sanktionen gegen das Land auf den Weg gebracht. Die Strafmaßnahmen sollen Personen und Organisationen treffen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind, wie mehrere Diplomaten am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur und der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel bestätigten.
Zuvor hatte die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel gesagt, die EU habe nun "hinreichende Beweise", dass Drohnen, die von Russland gegen die Ukraine eingesetzt wurden, aus dem Iran stammten. Die EU werde deshalb eine "klare, schnelle und harte Antwort" geben.
Sanktionen gegen "Sittenpolizei"
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte seine EU-Kollegen am Montag in einer Videoschalte zu diesem Schritt gedrängt. Seinen Angaben zufolge setzt Russland vor allem sogenannte Kamikaze-Drohnen in der Ukraine ein, die aus dem Iran stammen. Damit sind mit Sprengstoff beladene unbemannte Drohnen gemeint.
Erst am Montag hatte die EU Sanktionen gegen die iranische "Sittenpolizei" und andere Verantwortliche verhängt. Grund war das harte Vorgehen der Behörden gegen Demonstranten nach dem Tod einer 22-jährigen Frau. Sie soll ihr Kopftuch nicht vorschriftsmäßig getragen haben und starb wenige Tage nach ihrer Festnahme durch die "Sittenpolizei" mit schweren Verletzungen in einem Krankenhaus.
- Nachrichtenagentur dpa und AFP
