Lage spitzt sich zu Merkel zieht nächsten Corona-Gipfel mit Bundesländern vor
Ursprünglich wollten Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten am 25. Januar über weitere Corona-Maßnahmen beraten. Nun wurde der Termin vorgezogen – denn die Lage spitzt sich zu.
Bund und Länder ziehen angesichts der Corona-Krise Beratungen über das weitere Vorgehen in die kommende Woche vor. An diesem Dienstag um 14.00 Uhr sind Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin sagte. Ursprünglich war die nächste Bund-Länder-Schalte für den 25. Januar angesetzt.
Zu der Vorverlegung des Termins sagte Seibert nun: "Entscheidungen stehen an, wenn sie anstehen." Das Coronavirus richte sich nicht nach staatlichen Terminkalendern. Der nun neue Gesprächstermin sei auch mit der Einschätzung verbunden, dass es bis dahin mehr Klarheit nach den in der Weihnachtszeit teilweise unklaren Infektionszahlen gebe. Eine Diskussion über mögliche weitere Verschärfungen von Corona-Beschränkungen steht zur Debatte. Ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis zum 31. Januar vorgesehen.
Seibert: Noch mehr Kontakte reduzieren
Seibert sagte, die Zahl der Neuinfektionen sei weiterhin viel zu hoch. Dazu komme das neue Risiko einer Virusmutation, die in Irland und Großbritannien zu einem starken Anstieg der Fälle geführt habe. "In Irland und Großbritannien mit ihrem extremen Anstieg der Infektionsfälle zeigt sich dieses Risiko schon ganz praktisch. Das muss die Bundesregierung natürlich sehr aufmerksam beobachten, das muss die Bundesregierung, und das tun auch die Länder, sehr ernst nehmen", ergänzte der Regierungssprecher. Es sei umso wichtiger, "dass wir alle zusammen unsere Kraftanstrengungen, die Infektionszahlen zu senken, fortsetzen. Und dass wir noch mehr tun, um die Kontakte zu reduzieren", so Seibert.
Dazu gehöre unter anderem eine stärkere Nutzung von Homeoffice. "Jeder Betrieb, jedes Unternehmen, jedes Amt, sollte prüfen, ob nicht noch deutlich mehr auf Arbeit abseits der Büros umgestiegen werden kann. Das war im vergangenen Frühjahr möglich. Das sollte auch jetzt möglich sein. Und es ist dringend erforderlich angesichts der Lage", betonte Seibert am Freitag. Eine Pflicht sei derzeit aber nicht geplant. Es steht "keine zwingende Regelung auf der Tagesordnung", so Seibert. "Homeoffice ist nicht für jeden Beruf, für jede Tätigkeit geeignet."
Auch Gerüchte zu einer Einstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs dementierte er. Es gehe um weniger Kontakte im öffentlichen Nahverkehr, sagte Seibert. "Was es nicht heißt, ist: den Öffentlichen Nahverkehr einzustellen." Zu anderen neuen und möglicherweise schärferen Schutzmaßnahmen wollte sich Seibert noch nicht äußern. "Ich will ganz bewusst nicht den Beratungen vorgreifen", sagte er.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
- Bundespressekonferenz am 15. Januar 2021
