Wie weiter bei den Linken? Das Phantom Wagenknecht
Die Linke hat viele Krisen hinter sich, seit neuestem steht ein Duo an ihrer Spitze. Doch auch beim Parteitag knirschte es unter den Delegierten erheblich.
Sie lächelt, plaudert mit den Delegierten, schlendert durch die Reihen. Janine Wissler wirkt am Sonntag in der riesigen Parteitagshalle der Messe Erfurt ein klein wenig verloren. Aber klar ist: Da ist eine Last von ihr abgefallen. "Ich bin erleichtert", gesteht die 41-jährige Bundesvorsitzende der Linken.
Trotz Wahlschlappen, trotz Dauerstreits und Sexismusvorwürfen in der Partei hat Wissler die Wiederwahl geschafft. Der Erfurter Parteitag wählt zudem ihren Wunschpartner in die Doppelspitze: den Europapolitiker Martin Schirdewan. Der 46-jährige Berliner verkündet auch gleich: "Wir haben verstanden als Linke. Wir sind wieder da."
Stolz oder Spaltung?
Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch findet, die Linke solle stolz auf sich sein. Immerhin stellt sie mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten in Thüringen, sie ist in vier Landesregierungen und neun Landtagen, in vielen Kommunalparlamenten und Rathäusern. "Das ist nicht nichts", ruft Bartsch seinen Genossen zu.
Aber ist die seit Jahren zerstrittene Partei gerettet nach diesen drei Tagen von Erfurt, nach den endlosen und in großer Lautstärke geführten Debatten? Kommt sie zurück als ernstzunehmende politische Kraft? Wird sie die von vielen beschworene "Kümmererpartei", die die Ampel-Koalition vor sich hertreibt und Hilfen für teuerungsgeplagte Bürger erstreitet? Wird die Linke gar irgendwann einmal regierungsfähig im Bund? Zweifel bleiben.
"Kaum Hoffnung, dass die Linke ihren Niedergang stoppen kann"
Ein Grund: Wisslers prominente Gegenspielerin Sahra Wagenknecht fehlt in Erfurt wegen Krankheit. Wie geht es mit ihr und ihren Anhängern weiter? Die frühere Fraktionschefin hatte den Richtungs- und Führungsstreit vorab mit Interviews befeuert und den Parteitag als "letzte Chance" bezeichnet. Ohne Wagenknecht erleidet ihr "Lager" in Erfurt etliche Niederlagen. Wisslers Wiederwahl gehört dazu – Wagenknecht hatte "frische Gesichter" angemahnt.
"Nach diesem Parteitag gibt es kaum Hoffnung, dass die Linke ihren Niedergang stoppen kann", meldet sich Wagenknecht aus der Ferne. "Wie eine Partei, die derzeit bei vier Prozent steht, mit dieser Aufstellung wieder nach oben kommen will, ist mir ein Rätsel."
Aber auch in der Sache zieht ihr "Lager" den Kürzeren: Die Delegierten stützen Wisslers Kurs, Russland wegen des Ukraine-Kriegs aufs Schärfste zu verurteilen – sie stimmen gegen Wagenknechts Vorstoß, die Mitverantwortung der Nato stärker zu betonen.
Mehrheiten sind nicht übermäßig groß
Nur passiert dies jeweils mit einer Mehrheit von etwa 60 zu 40 – Wissler bekommt bei ihrer Wiederwahl in die Doppelspitze 57,5 Prozent der Stimmen, ihr neuer Co-Vorsitzender Schirdewan 61,3. Bei der Richtungsentscheidung zu Russland und Nato sieht es ähnlich aus. "Es ist eine sehr große Minderheit von mehr als 40 Prozent der Delegierten, die eine deutlich kritischere Haltung zur Nato einnehmen will", sagt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, der Wagenknechts Linie mitträgt. Dann beschwichtigt er, die Entscheidung sei demokratisch gefallen und im Antrag des Parteivorstands stehe ja auch viel Richtiges.
Einige Delegierten sind weniger diplomatisch. In einer persönlichen Erklärung an den Saalmikrofonen kritisiert einer den Russland-Ukraine-Beschluss als "Scheiße", ein anderer stellt fest: "Jetzt stehen wir im Widerspruch zu unserem eigenen Programm." Denn das fordert die "Auflösung der Nato". Eine Frau sagt zum Parteitag: "Eins ist er nicht, ein Neuanfang." Einigkeit hört sich anders an.
Nachdenken über persönliche Konsequenzen
Wagenknecht lässt offen, wie sie nach den Erfurter Entscheidungen weitermachen will. Sie stellt in Aussicht, ein Netzwerk zu organisieren, "und im Herbst auf einer größeren Konferenz über das "Wie weiter" zu diskutieren". Vor dem Parteitag hatte Wagenknecht die Frage eines Austritts zumindest im Raum stehen lassen.
Persönliche Konsequenzen erwägt der unterlegene Vorsitzkandidat Sören Pellmann. Rückzug aus der Bundestagsfraktion? "Ich denke in den nächsten Tagen über alle Möglichkeiten nach", sagt Pellmann auf Nachfrage. Läuft es auf eine Spaltung der Linken hinaus?
Wissler und Schirdewan werden nicht müde von Aufbruchssignalen zu sprechen, die der Parteitag sende: mit Beschlüssen zu Klimapolitik und sozialer Gerechtigkeit sowie mit mehr Sanktionen bei Verfehlungen wie den heftig diskutierten sexuellen Übergriffen. Einer Antwort auf die Frage, ob es doch noch zu einer Zerreißprobe kommt, weichen Wissler und Schirdewan in Erfurt aus. "Das wird sich ab Montag zeigen", sagt Wissler. Thüringens Landeschefin Ulrike Grosse-Röthig wird deutlicher: "Ich glaube, dass wir nächste Woche Austritte erleben werden." Offen ist, ob das die Partei spaltet oder eint.
Ein Pragmatiker in der Doppelspitze
Personell ist es zumindest ein halber Neuanfang: Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament, ist der Neue in der Doppelspitze. "Er ist ein Pragmatiker", sagen Parteifreunde. Schirdewan spricht gern über den Gebrauchswert, den die Partei haben müsse: sich mehr um "Brot-und-Butter-Themen" kümmern, etwa explodierende Energie- und Lebensmittelpreise und hohe Mieten.
Dass Schirdewan, der vom starken Thüringer Landesverband ins Rennen geschickt wurde, Europaabgeordneter bleiben will, stört Wissler nicht: "Wir kennen und wir mögen uns. Und wir wissen, wo wir hinwollen."
- Nachrichtenagentur dpa
